Gespräche zur Regierungsbildung in Nordirland vorerst gescheitert

4. Juli 2017, 21:56
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Für London ist Einigung der politischen Kräfte "prioritär"

Belfast/London – In Nordirland sind die Gespräche zur Bildung einer neuen Einheitsregierung aus Protestanten und Katholiken vorerst gescheitert. Auch ein Treffen am Dienstag brachte keinen Durchbruch, nachdem schon in der vergangenen Woche eine Frist zur Einigung verstrichen war. Die pro-britischen Unionisten der DUP erklärten, die Gespräche sollten gleichwohl fortgeführt werden.

Möglicherweise komme es zu einer Einigung im weiteren Jahresverlauf. Bei den Nationalisten der Sinn Fein hieß es, vor September sei dies unwahrscheinlich.

Direktverwaltung

Eine Koalition von Unionisten und Nationalisten war im Jänner zerbrochen. Im März gab es Neuwahlen mit dem Ziel, wieder eine Einheitsregierung bilden zu können. Protestanten und Katholiken hatten sich über Jahrzehnte bekämpft, dabei starben 3600 Menschen. Erst ein Abkommen von 1998 änderte dies.

Sollte es bei der Regierungsbildung keine Einigung geben, könnte Nordirland direkt von London aus regiert werden. Das dürfte für scharfe Proteste bei den Nationalisten sorgen, hat sich doch die britische Premierministerin Theresa May nach ihrer Wahl-Schlappe im Juni mit der DUP verbündet, um weiterhin regieren zu können.

Der britische Nordirland-Minister James Brokenshire sagte am Dienstag, Priorität für die britische Regierung habe eine Einigung der Kräfte in Nordirland. (APA/Reuters, 4.7.2017)

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