Höchstgericht schießt Podersdorfer "Starfighter" ab

4. Juli 2017, 06:00
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Podersdorf scheiterte mit einem eigens eingeführten und von Weinbauern eingehobenen Kostenbeitrag

Wien – Er ist ein niedlicher Piepmatz, schmettert abwechslungsreiche Melodien, imitiert problemlos die Stimmen anderer Vögel. Die Formationen seiner Schwärme sind beeindruckend. Der Star wird von vielen Menschen derart geschätzt, dass für ihn eigene Häuschen errichtet werden. Doch in der Landwirtschaft ist der Vogel auch eine Belastung, ernähren sich Stare doch gern von Früchten. Fällt ein ganzer Schwarm über einen Weinberg her, sind die Trauben in kurzer Zeit aufgefressen.

Seit es den Weinbau gibt, gibt es die Bekämpfung des Federviehs. Eine tierschonende, aber nicht allzu effektive Methode stellen Netze dar, in denen sich aber meist ein Loch findet. Feldhüter und Jäger wiederum schießen mit Platzpatronen oder Schrotkugeln auf die Vögel, im Burgenland sind auch Sportflugzeuge im Kampf gegen die Vielfresser im Einsatz.

Gemeinden suchen Finanzierungen

Alles keine billige Angelegenheit. Weshalb Gemeinden immer wieder Finanzierungen für ihre "Starfighter" suchen. Podersdorf am Neusiedler See hob eine eigene Abgabe von den Weinbauern ein, scheiterte jetzt damit aber am Verfassungsgerichtshof.

Konkret wurde Ende 2012 eine Verordnung über die Einhebung von Kostenbeiträgen für die Bekämpfungsmaßnahmen gegen Stare erlassen. Allerdings: Wie der Verfassungsgerichtshof nun feststellt, wurden auch Weinbaugebiete außerhalb der Gemeinde mit in die Berechnung der Abgabe einbezogen. Damit wurden Akte der Hoheitsverwaltung für Grundstücke außerhalb des Gemeindegebiets gesetzt, schreibt der VfGH in seinem Erkenntnis.

Podersdorf verteidigte sich damit, dass eine Vereinbarung mit der Nachbargemeinde Gols getroffen worden sei, dank der die Kosten für Weinbauern gering gehalten wurden. Was freilich nichts an der Rechtswidrigkeit der "Starmania" änderte. (as, 4.7.2017)

  • Der Piepmatz sorgt zuweilen für reichlich Ärger.
    foto: apa/dpa/pleul

    Der Piepmatz sorgt zuweilen für reichlich Ärger.

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