Seit rund einem Jahr beobachtet die Telekombehörde RTR die Einhaltung der Netzneutralität in Österreich. In einer am Freitag veröffentlichten Studie wird ein weitgehend positives Bild gezeichnet: Von jenen Angeboten, die am Telekom-Markt seit Inkrafttreten der Verordnung Ende April 2016 eingeführt wurden, stand keines in Konflikt mit den Bestimmungen. "Im bisherigen Beobachtungszeitraum war das offene Internet in Österreich nicht gefährdet", so RTR-Chef Johannes Gungl.

Konstruktive Lösungen

"Bei jenen schon bestehenden Angeboten, die schwerwiegende Verstöße gegen die Netzneutralitätsregeln aufwiesen, wurden in Gesprächen mit den Anbietern zumeist konstruktive Lösungen gefunden und zum Teil bereits umgesetzt.", so die RTR in ihrem Bericht. Verfahren, die im Zusammenhang mit den Netzneutralitätsregeln eröffnet wurden, noch nicht abgeschlossen.

Kritik

Die heimischen Mobilfunker wurden aber in den letzten Monaten niemals Müde zu betonen, dass in Österreich die Regeln viel zu streng auslegt werden. So mussten Streaming-Angebote und Software zum Ausfiltern von Spam-E-Mails oder Kinderschutzprogramme geändert oder deaktiviert werden. Dabei wird beklagt, dass die RTR bei kleineren Anbietern Verstöße gegen die Netzneutralität toleriert. (sum, 30.6. 2017)