Pilz: Entscheidung über eigene Liste "in drei bis vier Wochen"

Video29. Juni 2017, 07:33
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Abgeordneter: Grüne sind Altpartei geworden – Steinhauser für "Trennung mit Anstand"

Wien – Der Langzeitgrüne Peter Pilz hat am Mittwoch erneut bestätigt, dass er mit einer eigenen Wahlliste liebäugelt. In der "ZiB 2" erklärte er, eine eigene Liste sei "eine Option". Ob es dazu kommt, wie sich die Liste inhaltlich aufstellen könnte, wer ihr angehören und sie finanzieren würde, sei aber völlig ungewiss. Eine Entscheidung werde erst "in drei bis vier Wochen" fallen, zunächst liege sein Hauptaugenmerk auf dem Eurofighter-U-Ausschuss.

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Peter Pilz in der "ZiB 2" über eine eigene Liste: "Das weiß ich heute nicht. Es ist viel zu früh, das zu entscheiden."

Zur Auseinandersetzung mit den Grünen sagte Pilz: "Leider ist meine grüne Partei auch eine Altpartei geworden." Für die Überlegungen zur Kandidatur mit einer eigenen Liste habe er in den letzten Tagen viel Zuspruch erhalten, Pilz sprach von einer "neu entstehenden Bürgerbewegung".

Er skizzierte einige Schwerpunkte einer solchen Bürgerbewegung, unter anderem im Sicherheitsbereich und in der Ausländerpolitik sowie in der Auseinandersetzung mit dem politischen Islam. Beim grünen Bundeskongress sei mit dem Wahlrecht Glücksspiel betrieben worden, sagte Pilz. Die Grünen hätten sich einbetoniert: "Keine Neuerungen, kein Lernen, keine pragmatische Politik."

Im ORF-"Morgenjournal" am Donnerstag sagte er auf die Frage, wie konkret seine Pläne für eine neue Liste seien: "Ja, ich würde heute sagen, ja, ich will, weil so viele andere wollen." Einschränkender Nachsatz: "Aber ich weiß nicht, ob wir es gemeinsam schaffen, und ich weiß nicht, ob wir es gemeinsam können."

Steinhauser fordert Anstand

Der grüne Klubobmann Albert Steinhauser ist für eine "Trennung mit Anstand", sollte Pilz eine eigene Liste gründen. Gemeinsam habe man aber erst einmal besprochen, dass der von den Grünen abgewählte Mandatar "in Ruhe über seine politische Zukunft nachdenkt", berichtete Steinhauser am Donnerstag der APA.

"Wir wünschen uns, dass er die Eurofighter-Aufklärung als grüner Vertreter zu einem erfolgreichen Ende bringt, während wir uns in der grünen Fraktion auf das entstehende Spiel der freien Kräfte konzentrieren", so Steinhauser. Auch bei aktuellen Themen im Nationalrat wie leistbares Wohnen, Mindestlohn und Ökostromgesetz brauche man derzeit "einen freien Rücken".

Was Steinhauser nicht will, ist ein "Schaukampf auf offener Bühne" mit Pilz. Die einzigen Profiteure wären dabei die anderen Parteien, vermutet der Klubobmann. "Das ist ein schlichter Appell an die politische Vernunft", so Steinhauser. "Ich verstehe die Enttäuschung von Peter Pilz, mir ist aber auch wichtig, dass der gemeinsame Handschlag hält." (red, APA, 28.6.2017)

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