Wahlen in Krems am 15. Oktober als große Herausforderung

28. Juni 2017, 19:28
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Bürgermeister: "Erschwerte Rahmenbedingungen und erhöhtes Risiko einer Anfechtung"

Krems –Der Kremser Bürgermeister Reinhard Resch (SPÖ) sieht mit der Gemeinderats- und Nationalratswahl am 15. Oktober "große Herausforderungen auf alle Verantwortlichen zukommen". "Trotz erschwerter Rahmenbedingungen und eines erhöhten Risikos einer Anfechtung werden wir uns bemühen, eine korrekte Wahl durchzuführen", teilte er am Donnerstag mit.

Resch verwies auf die organisatorischen und logistischen Voraussetzungen: Am 15. Oktober werden demnach in Krems 84 Sprengelwahlleiter und mehr als 600 Wahlleiter, Beisitzer und Stellvertreter notwendig sein, "um die Gemeinderats- und Nationalratswahl an einem Tag voll beschlussfähig abzuwickeln". Denn laut Rechtsauskunft des Landes und des Innenministeriums "ist es nicht zulässig, eine gemeinsame Sprengelwahlbehörde für jeden Wahlsprengel einzurichten".

Das bedeute, dass von den wahlwerbenden Parteien zwei parallel tätigwerdende Wahlbehörden mit Beisitzern – eine für die Nationalratswahl, eine für die Gemeinderatswahl – beschickt werden müssen. "Darüber hinaus sind die Wahllokale in getrennten Räumlichkeiten und mit der doppelten Anzahl an Wahlurnen und Wahlzellen einzurichten", erläuterte der Stadtchef.

ÖVP und FPÖ im Stadtsenat hatten sich auf den 15. Oktober verständigt. Der Termin wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen. Resch und die SPÖ hatten sich laut einer ÖVP-Aussendung vom Mittwochabend für den 1. Oktober ausgesprochen. (APA, 29.6.2017)

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