Europäisches Patentamt will Patente auf Züchtungen neu regeln

27. Juni 2017, 10:47
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Die Sitzung des Verwaltungsrats in Den Haag findet am Mittwoch und Donnerstag statt

München/Den Haag – Die Patentpraxis bei konventionell gezüchteten Pflanzen und Tieren kommt nach jahrelangen Diskussionen auf den Prüfstand. Die 38 Vertragsstaaten des Europäischen Patentamts (EPA) wollen Mittwoch und Donnerstag darüber beraten, ob Patente auf durch Kreuzung und Selektion gezüchtete Pflanzen und Tiere sowie auf die daraus hergestellten Produkte künftig nicht mehr erteilt werden.

Die Sitzung des Verwaltungsrats findet in Den Haag statt. Gentechnisch veränderte Pflanzen sollen wie bisher patentierbar bleiben.

Immer wieder hatte es bei derartigen Patenten Proteste gegeben, etwa bei der Erteilung des Schutzes für einen besonders gesunden Brokkoli, eine speziell für Ketchup geeignete Tomate oder eine besondere Gerste und daraus gebrautes Bier. Die Industrie sieht in ihren speziellen Züchtungen schützenswerte Erfindungen. Rund 80 Patente hat das Europäische Patentamt (EPA) in München nach eigenen Angaben auf konventionell gezüchtete Pflanzen oder auch daraus hergestellte Produkte bisher erteilt. Rund 320 ähnliche Anmeldungen sind derzeit in der Warteschlange. (APA, 27.6.20179

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