Brasiliens Präsident Temer wegen Korruption angeklagt

27. Juni 2017, 05:42
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Abgeordnete müssen über Prozess vor Oberstem Gerichtshof entscheiden – Zweidrittelmehrheit nötig

Brasilia – Brasiliens Präsident Michel Temer ist als erstes amtierendes Staatsoberhaupt der Landesgeschichte wegen Korruption angeklagt worden. Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot reichte die Klage am Montag beim Obersten Gericht des Landes ein, berichtete der Sender Globo News. Temer wird vorgeworfen, 500.000 Real (rund 130.000 Euro) Schweigegeld angenommen zu haben.

Zudem wird ihm Behinderung der Justiz angelastet. Temer hatte 2016 die Macht nach der Amtsenthebung der linken Präsidentin Dilma Rousseff übernommen. Der bei seinen Landsleuten äußerst unbeliebte Konservative steht seit Wochen selbst am Pranger. Er soll jahrelang Schmiergelder für seine Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB) von dem Unternehmer Joesley Batista kassiert haben.

Der Besitzer des größten Fleischproduzenten der Welt, der Firma JBS, hatte Temer jüngst angezeigt und unter anderem einen heimlich aufgenommen Mitschnitt eines Gesprächs zwischen den beiden als Beweisstück vorgelegt. Zudem war Temers Vertrauter Rocha Loures mit einem schwarzen Koffer voller Geldscheine gefilmt worden, bei denen es sich um Bestechungsgeld von JBS handeln soll.

"Kein Plan B"

Ob Temer tatsächlich vor dem Obersten Gerichtshof der Prozess gemacht wird, müssen nun die Abgeordneten des Parlaments entscheiden. Die Abgeordnetenkammer muss einer Anklageerhebung mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen. In diesem Fall würde Temer für 180 Tage von seinem Amt suspendiert.

Trotz seiner Unbeliebtheit kann Temer Beobachtern zufolge im Parlament auf Unterstützung hoffen. Am Montag äußerte er sich zuversichtlich. "Es gibt keinen Plan B", sagte er bei einer Zeremonie in der Hauptstadt Brasília. "Nichts wird uns zerstören – nicht mich und nicht unsere Minister", sagte Temer. (APA, AFP, 27.6.2017)

  • Einen Plan B habe er nicht, sagt Temer, nachdem die Vorwürfe gegen ihn bekannt geworden sind.
    foto: afp photo / evaristo sa

    Einen Plan B habe er nicht, sagt Temer, nachdem die Vorwürfe gegen ihn bekannt geworden sind.

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