Johanna Zechmeister zur ÖH-Vorsitzenden gewählt

    Video23. Juni 2017, 16:48
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    AG-Jus-Skandal beeinflusst Wahl des ÖH-Vorsitzteams

    Wien – In letzter Minute einigte man sich am Freitag auf das neue Vorsitzteam der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH), das sich letztlich aus den linken Fraktionen Verband sozialistischer Student_innen (VSStÖ), Grüne & Alternative Student_innen (Gras) und Unabhängige Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) zusammensetzt. Den ÖH-Vorsitz übernimmt Johanna Zechmeister, die mit 35 von 53 Stimmen gewählt wurde.

    Ein Grund für das Nichtzustandekommen der Koalition zwischen der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG), FLÖ und VSStÖ liegt im AG-Jus-Skandal. Vor der ÖH-Wahl im Mai gelangten antisemitische Postings aus einer Whatsapp-Gruppe von AG-Funktionären des Juridicums Wien an die Öffentlichkeit. Nach Angaben der AG gab es am Donnerstagabend einen bereits ausverhandelten Koalitionsvertrag, der "de facto unterschreibbar war". Jedoch soll der VSStÖ am Abend noch Gerüchte gestreut haben, dass die sozialistischen Studierenden über weitere, noch nicht veröffentlichte Screenshots, die in Zusammenhang mit dem Skandal stehen, verfügen würden. Daraufhin habe FLÖ die Einigung mit Gras und VSStÖ gesucht. Im STANDARD-Gespräch bestätigte ein Sprecher der FLÖ diese Behauptung: "Einigen Mitgliedern war das dann doch zu heiß."

    Das neue Vorsitzteam will einen "erinnerungspolitischen Schwerpunkt" setzen und fordert einen Lehrstuhl für Rechtsextremismus- und Antisemitismusforschung. Nächstes Jahr wird Hannah Lutz vom VSStÖ die ÖH bundesweit vertreten. (Alexandra Unsinn, 23.6.2017)

    • Johanna Zechmeister (FLÖ) wird den ÖH-Vorsitz für ein Jahr innehaben.
      foto: apa/georg hochmuth

      Johanna Zechmeister (FLÖ) wird den ÖH-Vorsitz für ein Jahr innehaben.

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