Am SPD-Parteitag muss Schulz den Genossen wieder Mut machen

24. Juni 2017, 18:00
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Am Wochenende wird das Parteiprogramm für die Bundestagswahl beschlossen

Berlin – SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz geht in einen schwierigen Parteitag. Die Sozialdemokraten kommen am Sonntag in Dortmund zusammen, um das Programm für die Bundestagswahl am 24. September zu beschließen.

Dieses sieht Steuerentlastungen für Bezieher kleinerer und mittlerer Einkommen sowie eine stärkere Belastung von Gutverdienern vor. Im Papier stehen zudem Gratiskindergärten, eine Bürgerversicherung, in die alle (auch Selbstständige und Beamte) einzahlen, sowie das Ende für die Befristung von Leiharbeit. Das Programm ist inhaltlich von der Basis weitgehend akzeptiert, die Jusos allerdings fordern, wenn schon nicht die Einführung, dann wenigstens die Überprüfung der Einführung einer Vermögensteuer.

Der schwierigere Part wird für Schulz, der Partei wieder Mut zu machen. Sie liegt, nach anfänglicher Euphorie, in Umfragen wieder deutlich hinter der Union. An ein echtes Comeback glauben die Deutschen nicht mehr. Nur 18 Prozent meinen, dass er noch eine Chance habe, bis zum Wahltag auf Augenhöhe mit Kanzlerin Angela Merkel zu kommen. (bau, 24.6.2017)

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