Fragen und Antworten zur 64. "Queen's Speech" von Elizabeth II

21. Juni 2017, 13:47
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Schon zum 64. Mal eröffnete die Königin das Parlamentsjahr. Regierung plant vor allem Maßnahmen zum Brexit

Brexit, Terror, Hung Parliament: Es sind stürmische Zeiten, in denen Elizabeth II heute ihre 64. "Queen's Speech" verlas. Um 12.30 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit eröffnete die britische Königin formell das Sitzungsjahr des Parlaments. Eine gute Viertelstunde lag legte die 91-Jährige das Regierungsprogramm der neuen britischen Regierung von Premierministerin Theresa May dar, vor allem ging es um Maßnahmen für den geplanten EU-Austritt. Demnach soll Großbritannien nach dem Brexit unter anderem neue Gesetze zu Zöllen, Handel und Einwanderung bekommen.

DER STANDARD hat Antworten auf einige der wichtigsten Fragen dazu gesammelt:

Frage: Was plant die Regierung in den kommenden zwei Jahren?

Antwort: Im Mittelpunkt des Regierungsprogramms steht das sogenannte Große Aufhebungsgesetz (Great Repeal Bill), das EU-Vorschriften in britisches Recht übertragen soll. Etwa 20 000 EU-Regelungen werden in einem Schwung in nationales Recht überführt.

Nach den Terroranschlägen der vergangenen drei Monate in London und Manchester plant die Regierung auch eine neue Einsatztruppe für den Katastrophenschutz sowie eine Anti-Extremismus-Kommission.

Frage: Was ist die Queen's Speech eigentlich?

Antwort: Kurz gesagt eine etwa zehnminütige Auflistung aller Gesetze, die von der Regierung im kommenden Jahr beschlossen werden sollen. Die Königin als Staatsoberhaupt verliest sie im House of Lords in Anwesenheit aller Parlamentarier sowie anderer Würdenträger. Obwohl die Ansprache Queen's Speech heißt, hat nicht etwa Elizabeth II selbst an dem Text gefeilt, sondern ihn von den Ministern der Regierung zugespielt bekommen. Darüber hinaus nutzt die Monarchin die Gelegenheit, um den anwesenden Honoratioren anstehende Staatsbesuche anzukündigen.

Frage: Das klingt nach viel Brimborium. Wie sieht die Inszenierung im Detail aus?

Antwort: Alles beginnt mit der Fahrt der Königin vom Buckingham-Palast nach Westminister, wo das britische Parlament seinen Sitz hat. In diesem Jahr wird sie den knappen Kilometer allerdings nicht per Kutsche, sondern per Limousine zurücklegen. Beschützt wird die Monarchin dabei von den Gardisten der Household Cavalry. Von dort geht es durch den Sovereign's Entrance in den Robing Room. Während Elizabeth II dort sonst in die sogenannte Robe of State gewandet wird und ihre Imperial State Crown anlegt, wählt die Königin in diesem Jahr der düsteren Zeiten wegen einen vergleichsweise dezenten Day Dress und setzt sich anstatt der Krone einen Hut auf. Das weniger prunkvolle Zeremoniell ist aber auch dem Zeitplan geschuldet, der wegen der vorgezogenen Neuwahl knapp wurde. Erst am Samstag fand in London schließlich die Trooping-the-Colour-Feier zu Ehren des königlichen Geburtstags statt.

Ein Beamter, den sie "Black Rod" nennen, trommelt kurz darauf die Parlamentarier zusammen und schließt die Türen des House of Commons, um die Unabhängigkeit des Parlaments von der Krone zu symbolisieren. Dann klopft "Black Rod" dreimal an die Tür des House of Lords, öffnet sie schließlich und führt die Parlamentarier in die Kammer, in der die Königin ihre Rede von einem Pergamentpapier abliest, das sie vom Lordkanzler ausgehändigt bekommt.

Frage: Seit wann gibt es die Queen's Speech?

Antwort: Erste Hinweise darauf gibt es aus dem 16. Jahrhundert. Das heutige Schema datiert aus dem Jahr 1852. Traditionell fand die Eröffnung des Parlamentsjahrs über Jahrhunderte hinweg im November statt, erst 2011 wurde sie von der konservativ-liberalen Koalition in den Frühling verlegt. In jenem Jahr verzichtete die Regierung überdies gleich vollends auf die Rede der Königin, weil man sich so viel vorgenommen hatte, dass ein Jahr nicht zur Umsetzung der Gesetze reiche.

Frage: Elizabeth II hat damit ja schon einige Erfahrung, oder?

Antwort: Ja, ihre Rede war ihre 64., nur 1959 und 1963 ließ sie aus, die Gründe hierfür hießen Charles und Andrew, mit denen sie in diesen Jahren jeweils schwanger war. Damals ließ sie sich dem Protokoll gemäß von ihrem Lordkanzler vertreten, der sich zu diesem Zweck samt Perücke in Schale warf. (flon, 21.6.2017)

  • Elizabeth II nebst ihrem Sohn Prinz Charles.
    foto: afp photo / pool / carl court

    Elizabeth II nebst ihrem Sohn Prinz Charles.

  • Im Vorjahr noch in voller Pracht: Queen Elizabeth II bei ihrer Rede 2016.
    foto: reuters/justin tallis/pool

    Im Vorjahr noch in voller Pracht: Queen Elizabeth II bei ihrer Rede 2016.

  • In diesem Jahr Auto statt Kutsche.
    foto: afp photo / paul ellis

    In diesem Jahr Auto statt Kutsche.

  • 2016 noch im altertümlichen Vehikel.
    foto: afp photo / pool / daniel leal-olivas

    2016 noch im altertümlichen Vehikel.

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