Durchlüftung der SPÖ

Userkommentar21. Juni 2017, 10:24
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Die Partei muss aus verstaubten Strukturen ausbrechen, um aus der alten Dame SPÖ eine pluralistische, offene Bewegung zu machen

Mit Interesse verfolge ich die Bestrebungen zur Modernisierung und Öffnung der SPÖ. Ich gratuliere Michael Schickhofer, dem steirischen SPÖ-Vorsitzenden und Landeshauptmannstellvertreter, zu den fortschrittlichen Ansätzen. Es wäre sehr wünschenswert, wenn es gelänge, aus den alten, verstaubten Strukturen auszubrechen und aus dieser alten Dame SPÖ eine offene pluralistische Bewegung zu machen. Es müssen viele Meinungen, die natürlich auch ideologische Fundamente aufweisen sollen, Platz haben. Nur dann können sich viele Menschen wiederfinden.

SPÖ-Chef Christian Kern ist momentan die integrative Glanzfigur – wer weiß, wie es ohne ihn aussehen würde. Im STANDARD (Auch die SPÖ soll durchlüftet werden) lese ich, dass es in der Steiermark nun dieses Vorwahlsystem mit Hearings gibt. Ein meiner Meinung nach exzellenter und unabdinglicher Schritt für eine Erneuerung.

Kritische Geister

In einigen Bezirken darf über den ersten und einzigen Listenplatz für den Nationalrat und auch für den Landtag nicht einmal diskutiert werden. Diese Positionen sind seit Jahrzehnten mit denselben Personen besetzt. Es ist zwar legitim zu hoffen, dass eine Öffnung für Nichtmitglieder auch neue Ideen einbringt, aber die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass junge ambitionierte Aktivisten kein langes politisches Leben in der SPÖ hatten. Viele haben sich frustriert von der Politik abgewandt. Oberösterreich etwa hat es verstanden, kritische Geister wie Sonja Ablinger oder Daniela Holzinger zu vertreiben, um nur die bekanntesten zu nennen; von den vielen Jungen auf Landes- Bezirks- und Gemeindeebene ganz zu schweigen.

Engstirnigkeit und Beharren

Die SPÖ war einmal auch politische Heimat von Künstlern und Intellektuellen, die für ein offenes und befruchtendes Klima sorgten. Jetzt ist ein Zeitalter der Engstirnigkeit und des Beharrens angebrochen, das sich in einem Festungsdenken manifestiert. Es gibt keine Durchlässigkeit mehr von unten nach oben, man beschäftigt sich in den unteren Ebenen – Land, Bezirk, Ort – nur mehr mit sich selbst. Viele vertreten Positionen, die sehr am rechten Rand angesiedelt sind. Doch solange man das Heil in der Flucht nach rechts sucht, wird man keine neuen Aktivisten ansprechen können. Es wäre sehr erfreulich für die politische Landschaft in Österreich, wenn es gelänge, aus der alten Dame eine selbstbewusste Frau zu machen. Dazu wünsche ich Herrn Schickhofer alles Gute! (Gerlinde Hatzmann, 21.6.2017)

Gerlinde Hatzmann, Jahrgang 1953, war von 2003 bis Ende 2016 für die SPÖ im Gemeinderat der Gemeinde Kematen an der Krems tätig. Seit Jänner auch in Politpension. Ehrenamtlich engagiert in der Migrantenbetreuung, Vorsitzende eines Integrationsvereins Amal.

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  • Viele haben sich frustriert von der Politik abgewandt.
    foto: reuters/heinz-peter bader

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