Deutsche Ministerin beschwert sich im Stahlstreit bei US-Handelsminister

19. Juni 2017, 22:27
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Besorgnis über Vorgehen der US-Regierung

Berlin – Im Stahlstreit mit den USA kritisiert Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries einem Zeitungsbericht zufolge die von Präsident Donald Trump geplanten Schritte gegen Importe. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" im Voraus aus ihrer Dienstag-Ausgabe berichtet, zeigt sich Zypries in einem dem Blatt vorliegenden Brief an Handelsminister Wilbur Ross besorgt über das Vorhaben der US-Regierung.

Erste Anzeichen deuteten darauf hin, dass das Handelsministerium in einem Bericht Stahlimporte auch aus der EU als Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA einstufen könnte, schreibt die SPD-Politikerin laut "FAZ". "Auch haben wir vernommen, dass Zölle beziehungsweise Quoten erlassen werden sollen, um Importe zu reduzieren", heißt es dem Blatt zufolge weiter.

Die Ministerin hält demnach das Vorgehen der Vereinigten Staaten für ungerechtfertigt: "Es gibt nach hiesiger Einschätzung keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass europäische oder deutsche Stahlimporte die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohen oder beeinträchtigen könnten." Schließlich warnte Zypries der "FAZ" zufolge, dass andere Staaten das Vorgehen der USA als "Einladung" verstehen könnten. "Protektionistischen Maßnahmen wäre damit Tür und Tor geöffnet", zitiert die Zeitung aus dem Schreiben, das auch EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström zugeschickt worden sei.

Trump will die heimische Stahlbranche stärken und geht mit Strafzöllen unter anderem gegen die Salzgitter AG und die Dillinger Hütte vor. In einem Reuters-Interview sagte Zypries jüngst, sie mache sich angesichts etlicher Streitthemen mit der US-Regierung immer mehr Sorgen über die deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen. (APA/Reuters, 19.6.2017)

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