Noch einmal Moschitz gegen FPÖ, noch einmal dankt Armin Wolf

19. Juni 2017, 07:00
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Rechte Ränder, Agenturfusion, RTR-Chefs, Obduktionsbericht: Was ansteht

1. Nicht ewig am rechten Rand

Es könnte dann doch das letzte Verfahren um einen besonderen "Schauplatz" der Fernseh- und FPÖ-Geschichte werden, zwischen Heinz-Christian Strache und ORF-Eduard Moschitz und zwei jungen Menschen "Am rechten Rand", wie die Schauplatz-Reportage im März 2010 hieß. Strache, damals wie heute FPÖ-Chef, wollte gehört haben, wie Moschitz zwei Protagonisten seiner Reportage motiviert habe, bei einer Wahlveranstaltung "Sieg Heil" zu rufen.

Die Causa ging schon bis zum Obersten Gerichtshof (zugunsten ORF und Moschitz), noch offen ist, soweit ich in den vielen Verfahren den Überblick behalten habe, die Berufung der FPÖ gegen 13.000 Euro für Moschitz, der die FPÖ wegen Über Nachrede und Verletzung der Unschuldsvermutung klagte. Diesen Mittwoch dürfte es darum vor dem Oberlandesgericht Wien gehen – das die Sache auch schon einmal zurück an die erste Instanz verwiesen hat.

2. Schnell mal vor die Wettbewerbsbehörde

Deutlich rascher dürfte es für Dentsu Aegis und Media.at vor der Wettbewerbsbehörde gehen. Am 13. Juni hat die Mediaagentur Dentsu Aegis die Übernahme der Nummer zwei in Österreichs Media-Markt, media.at, bei der Wettbewerbsbehörde angemeldet. Binnen 14 Tagen können Wettbewerber Einwände erheben, und bis 11. Juli können die Behörde oder der Kartellanwalt einen Prüfantrag beim Kartellgericht stellen. Angesichts des überragenden Marktbeherrschers Group M und der Marktanteile der Anmelder ist das eher unwahrscheinlich.

3. Einmal rasch kommissionieren

Wie rasch die "Kommission im Bundeskanzleramt" nun auf Oliver Stribl als neuen Geschäftsführer der Rundfunk- und Telekomregulierung RTR kommt, bleibt – mutmaßlich nicht allzu lange – abzuwarten.

4. Die Wünsche der Privatsender

Dienstag legt der Verband der Privatsender (VÖP) seine Wünsche für ORF, Rundfunkgebühren, Medienförderung, und was medienpolitisch sonst noch so anliegt, vor. VÖP-Vorsitzender und Kronehit-Chef Ernst Swoboda schlug Ende 2016 im STANDARD-Interview vor, den ORF statt über Gebühren aus dem Bundesbudget zu finanzieren, sein Verfahren gegen die GIS-Gebühr ist auch gerade auf dem Weg zum Verfassungsgerichtshof.

Der scheidende RTR-Chef Alfred Grinschgl äußerte soeben im STANDARD-Interview ein wenig andere Vorstellungen über ORF, Gebühren und Privatsenderförderung. Grinschgl setzt sich für eine Rundfunkabgabe für alle Haushalte ein.

5. Obduktionsbericht erwartet

Frühestens Ende dieser Woche erwartete die Staatsanwaltschaft Klagenfurt nach Auskunft von vergangenem Mittwoch den Obduktionsbericht in Sachen Wörthersee.

6. Armin Wolfs nächste Dankrede

foto: apa/dpa/christophe gateau
Armin Wolf am 9. Juni 2017 in Hamburg im Gespräch mit Besuchern der Jahreskonferenz des Netzwerk Recherche. Rund 700 Journalisten des Netzwerks diskutierten in Hamburg über aktuelle Themen des Journalismus.

Es gab schon Dankreden von Armin Wolf, die dazu beitrugen, dass der ORF einen neuen Generaldirektor (Alexander Wrabetz) und die ORF-Journalisten Gestaltungsspielraum wie selten, vielleicht gar nie zuvor bekamen.

Mittwochabend um 18.30 Uhr verleihen Österreichs Erwachsenenbildner (Volkshochschulen) ihre Fernsehpreise, der nach Axel Corti benannte Preis der Jury geht an Armin Wolf. Die Wochenschau ist schon gespannt auf die Rede.

Was fehlte

Wie ich es wochenschaulich geschafft habe, den 15. Juni zu übersehen, ist mir noch immer ein Rätsel. Zur Buße hab' ich die ersten Details der Medientransparenz-Daten für das erste Quartal 2017 am Feiertag zu Fuß gerechnet. Geht auch irgendwie. Anschaulicher natürlich, wenn die Profis arbeiten – wie hier.

Wo was weitergeht

Wie sich der Sechs-Punkte-Plan der Etat-Wochenschau in der österreichischen Medienrealität materialisiert, und was sich dort auch ganz ohne Prognose tut, lesen Sie – so rasch wie möglich – auf http://derStandard.at/Etat und anderen kundigen Channels von derStandard.at. Bleiben Sie dran, ich bleibe noch ein bisschen auf Urlaub. (Harald Fidler, 19.6.2017)

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