Berlin hofft im Fall Yücel auf europäisches Menschenrechtsgericht

18. Juni 2017, 16:29
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Deutscher Außenminister Gabriel sieht keine rasche Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten

Berlin/Straßburg/Ankara – Im Tauziehen um den in der Türkei inhaftierten Journalisten und Korrespondenten der deutschen Zeitung "Die Welt", Deniz Yücel, rechnet der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel nicht mit dessen rascher Freilassung. Allerdings hofft Gabriel auf eine positive Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes (EGMR).

"Zwischen Deutschland und der Türkei hat es sich so verhärtet, dass mit einer raschen Freilassung nicht zu rechnen ist", sagte Gabriel der "Welt am Sonntag". "Unsere Hoffnung ist, dass die angekündigte Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes schnell kommt – und dann auch für die Türkei eine gesichtswahrende Lösung ist."

Gabriel forderte die Türkei auf, zu "rechtsstaatlichen Verfahren zurückzukehren". Das bedeute eine Freilassung der inhaftierten Journalisten. "Am Ende des Tages werden wir die Situation nur lösen, wenn sich die Türkei bewegt. Wir wollen wieder auf die Türkei zugehen können. Aber wir können das nicht, ohne dass die Türkei bereit ist, Veränderungen ihrer Politik vorzunehmen", sagte Gabriel.

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg befasst sich aktuell mit einer Reihe von Beschwerden von in der Türkei inhaftierten Journalisten. Zuletzt wurde die Regierung in Ankara aufgefordert, Stellung zu beziehen. Der EGMR ist beim Europarat angesiedelt, zu dem auch die Türkei gehört. (APA, dpa, 18.6.2017)

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