Bürgerinitiative mobilisiert eine Million Glyphosat-Gegner

15. Juni 2017, 16:35
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Von der EU-Kommission wird gefordert, den Mitgliedstaaten ein Verbot des umstrittenen Pestizids vorzuschlagen

Brüssel – Mehr als eine Million Europäer/innen haben die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen Glyphosat unterzeichnet, teilen die Organisatoren triumphierend mit. Die EBI will die Europäische Kommission dazu bewegen, den Mitgliedstaaten ein Verbot von Glyphosat vorzuschlagen, das Genehmigungsverfahren für Pestizide zu reformieren und EU-weite verbindliche Reduktionsziele für den Einsatz von Pestiziden festzulegen. Rund 100 NGOs unterstützen die Initiative und fordern von der Kommission, die Lizenz von Glyphosat nicht zu verlängern.

In weniger als fünf Monaten habe man es geschafft, die Vorgaben der EU zu erfüllen und mehr als eine Million EU-Bürger aus allen 28 Mitgliedsländern zu mobilisieren. Damit dürfen die Aktivisten ihr Anliegen auf Verbot im EU-Parlament vortragen und die Europäische Kommission zu einer Stellungnahme auffordern. Die EU-Kommission muss die Initiative innerhalb von drei Monaten prüfen, ist aber nicht verpflichtet, einen Rechtsakt vorzuschlagen.

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hatte die geplante Neuzulassung des umstrittenen Unkrautvertilgungsmittels am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg verteidigt. Weltweit seien 27 Agenturen übereinstimmend zu dem Schluss gekommen, das Mittel sei nicht krebserregend, betonte er am Dienstag . Es gebe eine "Konvergenz der wissenschaftlichen Meinungen". Daran müsse sich die Kommission halten und die Zulassung des Mittels verlängern.

Zum Hintergrund: Die Kommission will die Lizenz für Glyphosat um weitere zehn Jahre verlängern. Es wird erwartet, dass sie vor dem Treffen der Regierungsvertreter am 19. Juli einen offiziellen Vorschlag einreicht. Im Herbst stimmen die Regierungen der EU-Staaten dann über den Vorschlag ab. Die jetzige Glyphosat-Lizenz läuft Ende diesen Jahres aus. Die Kommission will ihre Entscheidung bis dahin verkünden. (red, 15.6.2017)

Anfang Juli werden die Organisatoren der EBI – WeMove Europe – die Unterschriften einreichen. Die Petition kann weiterhin unterzeichnet werden.

  • Hier wird in Hamburg protestiert.
    foto: apa/dpa/axel heimken

    Hier wird in Hamburg protestiert.

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