RTR-Chef: "Statt GIS-Gebühr sollte es eine Haushaltsabgabe geben"

    Interview16. Juni 2017, 07:15
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    Alfred Grinschgl will keine Förderung für Sender und Verlage mit nachhaltigen, anhaltenden Gewinnen

    STANDARD: Sie leiten seit 16 Jahren die Rundfunk- und Telekomregulierung, die RTR, und vergeben pro Jahr 32 Millionen Euro Förderungen an Rundfunkunternehmen und an Fernsehproduktionsfirmen. Reicht das Geld aus Ihrer Sicht? Gibt es etwas zu tun?

    Grinschgl: Zunächst muss ich sagen, dass wir uns sehr darüber freuen, dass wir sehr hohe Förderungen an die Antragsteller vergeben können! Zu den Wünschen: Es geht nicht um viel mehr Geld. Ich warne immer davor, den Fernsehfonds von 13,5 auf 20 Millionen zu erhöhen. 15 oder 16 Millionen würden in den nächsten drei, vier Jahren jedenfalls reichen.

    STANDARD: Warum warnen Sie vor mehr Geld?

    Grinschgl: Soviele Fernsehproduktionen kann es in Österreich gar nicht geben. Und ich wäre auch dagegen, Produktionen mit 50 Prozent zu fördern. Derzeit fördern wir mit 20 Prozent, in Ausnahmefällen mit bis zu 30 Prozent des Produktionsvolumens. 20 bis 30 Prozent passen gut. Wenn wir in zwei, drei Jahren die Förderung für nichtlineare Angebote öffnen, also etwa für Netflix, Amazon Prime, dann könnte es schon ein bisschen mehr Fördergeld sein. Und weil die Gesetze immer eine Weile hinter der Realität hinterherhinken, sollte man das schön langsam angehen.

    STANDARD: Sie fördern Produktionen mit Wertschöpfung in Österreich. Braucht man das überhaupt?

    Grinschgl: Die Fernsehproduktion in Österreich hat zugenommen. Es hilft auch den österreichischen Produzenten, wenn sie nicht mehr alleine für den ORF produzieren, sondern auch für andere, meist öffentlich-rechtliche Sender. Mehr als 90 Prozent aller von uns geförderten Produktionen laufen in öffentlich-rechtlichen Sendern. Dabei ist die Wertschöpfung bei uns in Österreich ein sehr wichtiger Punkt. Das 3,3-fache von unseren Förderungen wurde in Österreich ausgegeben.

    STANDARD: Hat sich das Produktionsvolumen in Österreich wesentlich erhöht durch die Förderung?

    Grinschgl: Ich bin sicher: Wenn das ZDF sich aussuchen kann, ob es für eine Produktion zwei Millionen zahlt oder eine – mit dem ORF an Bord und unserer Förderung, vielleicht auch noch eine Regionalförderung eines Bundeslandes, dann kommt es nach Österreich. Deutsche Fernsehproduktionen müssen an der Nord- oder Ostsee spielen – oder in den Alpen. Und ob das die Alpen in Bayern oder in Tirol sind, ist relativ egal.

    STANDARD: Haben Sie einen Überblick, welche Bundesländer die Produktionen in ihrem Bundesland fördern?

    Grinschgl: Am stärksten fördert Wien, danach kommen Niederösterreich, Oberösterreich, Steiermark, Tirol. In Wien gibt es Förderungen für TV-Projekte in der Höhe von zwei bis drei Millionen Euro pro Jahr, in den Bundesländern geht es um rund eine Million Euro. Wir fördern mit 13,5 Millionen im Jahr.

    STANDARD: Mit 15 Millionen fördert die RTR Programme in Privatsendern, wenn man so will, geht es um öffentlichen Mehrwert. Hätten Kronehit oder Life Radio keine Morning Show, wenn die RTR diese Sendungen nicht mit rund 70.000 Euro förderte? Oder hätte Puls 4 keine Nachrichten, wenn die RTR sie nicht mit 1,2 Millionen Euro fördert?

    Grinschgl: Kronehit, wenn wir bei diesem Beispiel bleiben, hätte sicher auch ohne Förderung eine Morning Show. Kronehit ist ein höchst erfolgreicher Privatsender mit fünf oder sechs Millionen Euro Gewinn. Kronehit bekommt deshalb von uns Förderung, weil das Gesetz keine Beschränkungen für Sender mit hohen Gewinnen vorsieht. Darüber hinaus geht es aber auch um die Qualität der ausgestrahlten Sendungen.

    STANDARD: Wäre eine solche Beschränkung bei hohen Gewinnen sinnvoll?

    Grinschgl: In Wahrheit müsste man das ins Gesetz hineinschreiben: Wenn ein Unternehmen drei Jahre hindurch einen nachhaltigen Gewinn schreibt, etwa einen bestimmten Prozentsatz des Umsatzes, dann sollte man den Sender nicht mehr fördern. Derzeit gibt es das nicht, also fördern wir alle, allerdings in unterschiedlichen Höhen

    STANDARD: Mit Abstufungen nach Sendergröße.

    Grinschgl: Die erfolgreichen Radios bekommen deutlich weniger: Kleine Radios mit einer technischen Reichweite von maximal 100.000 Hörerinnen und Hörern bekommen bis zu 50 Prozent der Kosten für bestimmte Formate gefördert, mittlere 40 Prozent und große Radios mit mehr als 300.000 technischer Reichweite nur 30 Prozent. Kronehit bekommt, für Sendungen, Ausbildungen und Studien, rund 200.000 Euro. Das ist ein sehr kleiner Teil ihres Umsatzes. Für Radio Osttirol sind es etwa 150.000 Euro Förderung, das sind ca. 25 Prozent aller Einnahmen.

    foto: standard/urban
    Alfred Grinschgl.

    STANDARD: Wie sehen Sie die vom Privatsenderverband auch immer wieder geforderte Erhöhung des Privatrundfunkfonds?

    Grinschgl: Die 15 Millionen im Privatrundfunkfonds würde ich in Wahrheit auch nur um 15 bis 20 Prozent erhöhen.

    STANDARD: Sie sind für viele Förderungen zuständig, nicht aber die Presseförderung, da entscheidet die Medienbehörde KommAustria. Die vom Medienminister geplante Reform der Presseförderung scheint in die Richtung der Privatrundfunkförderung oder sogar weiter zu gehen – also etwa die "Krone" und die "Kleine" mit dem maximal möglichen Förderbetrag zu bedenken, soviel wie für "Presse", STANDARD oder dann auch "Krone"-Konzernpartner "Kurier".

    Grinschgl: Wenn eine Tageszeitung über Jahre nachhaltigen Gewinn macht, dann wäre auch hier zu überlegen, ob es eine Förderung geben sollte. Wir reden hier über unser Geld, das Geld der Steuerzahler, nicht jenes der Politiker. Mit solchen Ausgaben muss man sorgsam umgehen. Es wäre übrigens auch sinnvoll, wenn die Presseförderung ebenfalls in die RTR-GmbH übersiedeln würde.

    STANDARD: Die von Medienminister Thomas Drozda geplante Medienförderung für die Presse orientiert eine – hohe- Grundförderung an der Zahl der Journalisten.

    Grinschgl: Ich halte es für besser, das an der Zahl der Journalisten festzumachen als an einem Verlag oder Medienhaus. Ich frage mich allerdings, ob man dafür die Gesamtzahl der Journalisten nehmen sollte, also etwa inklusive aller Regionalredaktionen einer "Krone" oder "Kleinen Zeitung" oder ob man sich nicht besser an die Journalistenzahl in den Hauptredaktionen halten sollte, also etwa "Kleine" in Graz, "Krone" in Wien. Wobei es, auch nach Bundesminister Drozda, zusätzlich einige Goodies geben sollte: Wie etwa Teilnahme am Presserat oder für erhebliche internationale Berichterstattung.

    STANDARD: Für hohe Anteile an Regionalberichterstattung (25 Prozent des Blattumfangs) versprachen bisherige Entwürfe Drozdas allerdings bis zu 200.000 Euro, für zehn Prozent Blattanteil von Kultur oder internationaler Berichterstattung bis zu 100.000. Selbst ohne Presserat käme etwa die "Krone" (und wohl auch "Kleine" mit Presserat) nach allen bisherigen Entwürfen Drozdas bei wesentlichen Jahresüberschüssen künftig auf die maximale Förderhöhe.

    Grinschgl: Zu jenen Zeitungen, die Gewinne machen, wie etwa "Kronen Zeitung" oder "Kleine Zeitung", muss man freilich auch sagen: Dort waren die Gewinneinbrüche auch nicht ohne. Aber wie gesagt: Bei wesentlichen Gewinnen über drei Jahre wäre aus meiner Sicht die Förderung zu hinterfragen wie bei Privatsendern.

    STANDARD: Bei der "Kleinen" sank der Überschuss von 21 Millionen 2010 auf – zuletzt verfügbar – 13 Millionen im Geschäftsjahr 2015.

    Grinschgl: Und inzwischen womöglich auf noch weniger. Bei der "Krone" war es ähnlich. Super geht es den Zeitungen auf keinen Fall, es geht ihnen schlechter als Fernsehen und Radio. Man muss für die Zeitungen etwas tun und die Presseförderung reformieren und erhöhen. Das derzeit vorliegende Modell einer Medienförderung oder Presseförderung wird sicher noch diskutiert werden

    STANDARD: Sie haben – erst als Gründungsgeschäftsführer der Antenne Steiermark, dann seit 16 Jahren als Geschäftsführer der RTR – die Entwicklung privater Sender in Radio und TV vom Ursprung an miterlebt und mitgeprägt. Können Sie auf dem Stand der elektronischem Medienlandschaft beruhigt in Pension gehen, in dem Markt passt einigermaßen alles?

    Grinschgl: So gesehen wäre mir lieber, ich wäre 20 Jahre jünger und hätte dafür noch 20 Jahre Zeit. Aber: Die Lage ist schon zufriedenstellend. Österreich war mit Privatradio sehr spät dran – und der ORF hat noch heute mit 70 Prozent über alle Altersgruppen einen höheren Marktanteil als Öffentlich-rechtliche in anderen europäischen Märkten. Aber wenn wir Privatradio Ö3 gegenüberstellen, könnten sich die Linien in den nächsten Jahren schon schneiden.

    STANDARD: Also alle Privatradios gemeinsam soviel Marktanteil wie der eine große öffentlich-rechtliche Popsender. War es sinnvoll, in den 1990ern erst einmal nur regionale und lokale Privatsender zuzulassen?

    Grinschgl: Das war sicher ein Blödsinn. Mir wäre es lieber gewesen, wenn es schon zu Beginn eine bundesweite Zulassung gegeben hätte. Erst 2004 konnte man lokale und regionale zu einer gemeinsamen bundesweiten Lizenz zusammenführen, wenn sie gemeinsam 60 Prozent der Bevölkerung erreichen.

    STANDARD: Das schaffte in den 13 Jahren seither bisher nur Kronehit. Ist das eigentlich ein gesunder, ausgewogener Markt?

    Grinschgl: Der bundesweite Radiosender und die Mehrheit der Regionalsender machen alle Gewinn, und zwar nicht wenig. Die Antenne Steiermark, die ich noch immer neben Kronehit als erfolgreichsten Privatsender sehe, macht einen Gewinn von rund einer Million Euro. Das ist nicht wenig. Auch Antenne Kärnten macht Gewinn, Life Radio macht Gewinn, 88.6 muss in Hinkunft Gewinn machen mit der Wien-Niederösterreich-Burgenland-Lizenz, Antenne Vorarlberg macht sicher auch Gewinn. In Wahrheit sind viele größere Privatradios recht erfolgreich unterwegs, und teilweise sind sie stärker als Ö3 – das haben wir nur durch die Manipulationen der GfK am Radiotest nicht gemerkt. Im Radiobereich sind wir also ganz gut unterwegs, und dualer Rundfunk ist mehr oder weniger realisiert.

    STANDARD: Nächste Etappe im Radio ist die bundesweite Ausstrahlung von Digitalradio im Standard DAB+. Sie stehen dem Thema recht skeptisch gegenüber – warum eigentlich?

    Grinschgl: Wäre ich heute noch Geschäftsführer eines Privatradios, wäre ich dagegen. Vor allem, weil nicht alle gemeinsam mit DAB+ starten. Die internationale Erfahrung zeigt: Es müssten alle gemeinsam DAB+ angehen, es braucht einen Abschaltzeitpunkt für UKW – und es müsste höhere Förderungen geben. Die Schweizer etwa übernehmen 80 Prozent der Übertragungskosten.

    STANDARD: ORF und Kronehit machen nicht mit – der ORF würde gerne Digitalradio für weitere Radioprogramme nützen und darf das laut Gesetz nicht. Kronehit wiederum fürchtet weitere ORF-Radioprogramme – vor allem ein zweites, jüngeres Ö3, das sich unmittelbar gegen Kronehit richten würde.

    Grinschgl: Der Bayerische Rundfunk hat in UkW fünf Radioprogramme und in DAB+ zehn. Würde auch der ORF mitmachen, dann würden Werbung und Marketing für DAB+ ganz anders aussehen. Aber klar ist: Irgendwann einmal ist UKW beendet. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es in zehn, 15 Jahren noch UKW und DAB+ parallel gibt.

    foto: standard/urban

    STANDARD: Wechseln wir zum Fernsehen. Eine Bilanz nach 16 Jahren und der Übernahme des ersten bundesweiten Privatsenders durch einen deutschen Fernsehkonzern?

    Grinschgl: Ich war schon Geschäftsführer in der RTR, als ATV und Puls ihre Zulassungen bekamen. Das waren ordentliche Meilensteine in der österreichischen Mediengeschichte. Dass ein privater Fernsehsender in Österreich, wenn er alleine dasteht, auf viele Jahre Verluste macht – das habe ich damals auch nicht so erwartet. Inzwischen wissen wir das. Und ich kenne in Deutschland auch kein Vollprogramm, das nur bundeslandweit wirtschaftlich erfolgreich sendet. Das haben wir damals alle zu positiv beurteilt.

    STANDARD: Nun hat der in Österreich marktbeherrschende Privatsenderkonzern ProSiebenSat1 nach Puls 4 auch ATV übernommen.

    Grinschgl: ATV schrieb die letzten Jahre jeweils rund 13 Millionen Verlust. Mir ist die Übernahme durch ProSiebenSat1Puls4 wesentlich lieber, als ATV wäre eingestellt worden.

    STANDARD: Es hätte auch andere Kaufinteressenten gegeben.

    Grinschgl: Wie seriös und wie hoch die Angebote von Fellners und Mediaprint waren, kann ich nicht beurteilen.

    STANDARD: Nun kontrollieren der ORF und deutsche Konzerne den österreichischen Fernsehmarkt.

    Grinschgl: Deutsch ist für mich in Zeiten der Globalisierung kein Kriterium. Auch die Bank Austria gehört der Unicredit. In Wahrheit gibt es in Österreich zwei große Fernsehveranstalter. In Deutschland ist das auch nicht wesentlich anders – da gibt es vier mit ARD, ZDF, RTL und ProSiebenSat1. Schön ist das nicht. Aber Fernsehen ist ungleich teurer als Radio. So einfach kommen wir auch nicht zu zig Millionen Werbeerlösen.

    STANDARD: Könnte der Gesetzgeber in dieser nicht so schönen Situation etwas tun? Vor einigen Jahren hätte man da diskutiert über Beschränkung und Verkleinerung des ORF. Mit den zwei bestimmenden Konzernen tut man sich da schwerer.

    Grinschgl: Ich habe früher auch schon nachgedacht, man könnte den ORF in Fernsehen und Radio aufspalten, oder ORF 1 von ORF 2 trennen. Davon halte ich inzwischen wenig. Auch die Finanzierung über Gebühren und Werbeerlöse halte ich für sinnvoll. Das Gefüge passt so sehr gut. Aber: Statt der Rundfunkgebühren sollte es eine Haushaltsabgabe geben – wie in Deutschland oder künftig in der Schweiz.

    foto: apa/neubauer
    Grinschgl: Haushaltsabgabe statt GIS-Gebühr, um den ORF und andere Medien zu fördern.

    STANDARD: Was spricht für eine Haushaltsabgabe?

    Grinschgl: Die Zahlungsbereitschaft für ORF-Angebote ist durch die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs, dass Streaming kein Rundfunk und daher nicht gebührenpflichtig ist, merkbar gesunken. Die Haushaltsabgabe erspart wesentliche Kosten der GIS, die Empfangsmöglichkeiten auszuforschen. Und es kommt wesentlich mehr Geld herein.

    STANDARD: Mehr Geld für den ORF wird die Skeptiker nicht überzeugen.

    Grinschgl: Wenn durch eine Haushaltsabgabe – wie in Deutschland – mehr Geld hereinkommt, fließen nicht automatisch mehr Millionen an den ORF. Der ORF darf laut EU-Richtlinien und ORF-Gesetz ja nur soviele öffentliche Gelder bekommen, wie er für den öffentlich-rechtlichen Auftrag braucht. Das überprüfen insbesondere die KommAustria und die von ihr beauftragten Wirtschaftsprüfer. Man könnte auch die Haushaltsabgabe gegenüber der Rundfunkgebühr reduzieren. Wenn die Höhe gleich bleibt, sprechen wir von zirka 70 Millionen Mehreinnahmen. Wir reden immer über Medienförderung für Zeitungen und Onlinemedien, wir reden über die Privatrundfunkförderung, den Fernsehfonds: All diese Medienförderungen könnte man damit bedienen, ohne zusätzliche Steuern einnehmen zu müssen.

    STANDARD: A propos Wirtschaftsprüfer: Die KommAustria soll die Wirtschaftsprüfer beauftragt haben, das etwas aus dem Ruder gelaufene Projekt Sanierung und Zubau des ORF-Zentrums auf dem Küniglberg genauer zu überprüfen.

    Grinschgl: Über Prüfungen und ausstehende Ergebnisse kann ich und will ich nichts sagen. Aber man kann das Projekt wohl auf die Formel bringen: Es wird später als geplant, kleiner als geplant – und teurer als geplant.

    STANDARD: Sie sagen, Sie würden gern noch 20 Jahre anhängen, statt in Pension zu gehen. Was hätten Sie dann noch zu tun?

    Grinschgl: Der Fernsehkonsum ändert sich massiv – der nicht lineare Fernsehkonsum in jüngeren Zielgruppen ist schon beinahe gleichgezogen mit dem linearen, und damit sehen junge Leute offenbar immer mehr Filme und Serien auf Netflix oder Amazon Prime, aber immer weniger Nachrichten, Magazine und Dokumentationen.

    STANDARD: Haben Sie dazu Zahlen?

    Grinschgl: Wir präsentieren am 27. Juni eine große Studie dazu. Bei den 14- bis 19-Jährigen sehen pro Tag 54 Prozent nichtlinear und knapp über 60 Prozent linear fern. Bei den 20- bis 29-Jährigen steht es nach Tagesreichweiten nonlinear 43 zu linear 63 Prozent. 14- bis 19-Jährige schauen schon heute pro Tag 100 Minuten linear, aber 69 Minuten non-linear. Bei den 20- bis 29-Jährigen sind es 138 Minuten zu 47.

    STANDARD: Sind KommAustria und RTR eigentlich für die Amazons und Netflixe dieser Welt zuständig?

    Grinschgl: Nur für Mediendiensteanbieter in Österreich – also etwa auch für Personen, die Videos für Youtube produzieren. Wenn die wesentliche Erlöse erzielen, ob mit Kosmetiktipps, Comedy oder Informationen, müssen sie der RTR einen Finanzierungsbeitrag zahlen. Einige Dutzend von ihnen haben sich angemeldet. Und: Auch Youtuber müssen klar trennen zwischen Inhalt und Werbung. Wir versuchen, das den wohl meist jüngeren Damen und Herren auch zu vermitteln. Denn das kann zehn Mal im Gesetz stehen – sie müssen es auch wissen. (Harald Fidler, 16.6.2017)

    Alfred Grinschgl wird kommende Woche 65. Er verabschiedet sich aus der RTR-Geschäftsführung in den nächsten Wochen, sobald sein Nachfolger (wohl ab August Oliver Stribl, 43, ehemaliger Kommunikationschef des Wiener Rathauses und derzeit Geschäftsführer des Manstein-Verlags) den Dienst antritt. Grinschgl leitet die Rundfunk- und Telekomregulierung RTR seit 2001, davor führte er eine Styria-Fernsehproduktionsfirma, 1995 startete er als Geschäftsführer Österreichs ersten legalen Privatsender Antenne Steiermark, der aus dem Stand im Bundesland Ö3 überholte.

    • RTR-Chef Alfred Grinschgl.
      foto: andy urban

      RTR-Chef Alfred Grinschgl.

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