UN-Richter in Türkei zu mehr als siebenjähriger Haftstrafe verurteilt

14. Juni 2017, 19:03
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Akay aber für Dauer von Berufungsverfahren freigelassen – Fungierte auch als Richter beim Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda

Ankara – Ein UN-Richter ist in der Türkei zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Aydin Sefa Akay wurde am Mittwoch von einem Gericht in Ankara der Mitgliedschaft in der verbotenen Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen schuldig befunden, so türkische Medien. Das Gericht setzte ihn aber bis zur Bestätigung des Urteils durch das oberste türkische Berufungsgericht auf freien Fuß.

Bis zu seiner Festnahme diente Akay als Richter beim Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda. Das Verfahren gegen ihn wurde weltweit scharf kritisiert. Akay war im September verhaftet worden und saß seitdem im Gefängnis. Zwar ist er nun vorläufig frei, doch darf er das Land bis zum Ende des Berufungsverfahrens nicht verlassen.

Messaging-App

Akay hat die Vorwürfe immer vehement bestritten. Laut der Nachrichtenagentur Dogan wird er beschuldigt, die Messaging-App ByLock benutzt zu haben, die laut der türkischen Regierung speziell für Mitglieder der Gülen-Bewegung entworfen wurde. Akay gab zwar zu, die App auf seinem Smartphone installiert zu haben, bestritt aber ihre Benutzung.

Die Gülen-Bewegung wird in der Türkei für den gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli verantwortlich gemacht. Seitdem wurden Zehntausende mutmaßliche Mitglieder der offiziell als Fethullah Terrororganisation (Fetö) bezeichneten Bewegung festgenommen. In vielen Fällen wird die Verwendung von ByLock als zentrales Beweismittel für ihre Schuld angeführt. (APA, 14.6.2017)

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