75-jähriger Staatsverweigerer in Salzburg vor Gericht

14. Juni 2017, 14:51
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Prozess wurde kurz nach dem Start nach Innsbruck delegiert

Salzburg/Innsbruck/Hallein – Nach nur wenigen Minuten war am Mittwoch am Landesgericht Salzburg ein Prozess gegen einen Tiroler Staatsverweigerer auch schon wieder vorbei. Weil der Angeklagte (75) einen Drohbrief an die Bezirkshauptmannschaft Hallein in seiner Heimat aufgegeben hatte, erklärte Richter Christian Ureutz das Gericht für örtlich unzuständig. Weil der Tatort maßgeblich sei, müsse in Innsbruck verhandelt werden.

"Sie wissen schon, was das für einen fast 76-jährigen Menschen bedeutet", meinte der aus Tirol angereiste Angeklagte, der sich heute wegen Nötigung hätte verantworten müssen. Der Pensionist hatte nach einer Radarstrafe im Vorjahr zwei Briefe an die Bezirkshauptmannschaft geschrieben und um Beweisdaten gebeten. "Das wurde total ignoriert", erklärte er. Darum verschickte er kurz vor Weihnachten 2016 einen Brief, in dem er der zuständigen Sachbearbeiterin der BH Hallein drohte.

Kein Vertrauen in Medien

Er würde gegen sie ein Pfandrecht in der Höhe von 500.000 Euro in einem internationalen Schuldnerverzeichnis eintragen lassen. Gleiches kündigte er auch der Behörde als solche an – allerdings gleich im Umfang von fünf Millionen Euro. "Ich wollte Druck aufbauen. Das war keine Drohung und auch keine Nötigung", sagte er zum Richter. Der kommentierte das nur knapp: "Doch, das war es".

In seinem Schreiben hatte der Beschuldigte auch angekündigt, das Pfandrecht in den "freien" Medien zu publizieren. Dass sein Vertrauen in die Systemmedien gering ist, zeigte sich am Mittwoch kurz vor der Verhandlung. "Alles was in der Zeitung steht oder im Fernsehen zu sehen ist, ist um 180 Grad verdreht", meinte er bestimmt zu den anwesenden Medienvertretern. (APA, 14.6.2017)

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