Asylsuchende erhalten von Australien Millionenentschädigung

14. Juni 2017, 08:08
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Kurz vor Prozessbeginn fand in Victoria außergerichtliche Einigung statt – Regierung spricht von einer Entscheidung aus "Vernunft"

Es sind 1905 Männer, denen die australische Regierung eine Entschädigung von insgesamt 70 Millionen australischen Dollar oder 47 Millionen Euro bezahlen wird. Die Männer waren zwischen November 2012 und Dezember 2014 in dem abgelegenen Flüchtlingslager auf Manus Island in Papua-Neuguinea inhaftiert gewesen.

Sie hatten Klage gegen die australische Regierung und die zwei privaten Dienstleister eingebracht, die das Lager leiten. Die Einrichtung ist in den vergangenen Jahren wiederholt von Menschenrechtsorganisationen und den Vereinten Nationen scharf kritisiert worden. Der Fall hätte am Mittwoch vor den Obersten Gerichtshof von Victoria vorgebracht werden soll, man einigte sich aber kurz vor Prozessbeginn. Der Deal muss noch vom Gericht abgesegnet werden.

Laut den Anwälten der Aslysuchenden wird die zu bezahlende Summe von allen drei Parteien aufgebracht. Das Geld soll unter den Menschen aufgeteilt werden, die auf Manus Island inhaftiert gewesen sind oder sich noch immer in dem Lager befinden. Die Höhe des Betrags soll sich nach der Dauer der Inhaftierung und den Verletzungen oder Krankheiten bemessen, die die Inhaftierten während des Aufenthalts erlitten haben.

Schließung der Lager

Die australische Regierung hat die Entschädigungszahlungen bestätigt und angeführt, dass dadurch den Steuerzahlern ein kostenintensiver Prozess erspart geblieben wäre. Es handle sich um eine Entscheidung aus "Vernunft", so der Einwanderungsminister. Die Anschuldigungen der betroffenen Männer weist die Regierung zurück. Durch die außergerichtliche Einigung konnte ein großes Hindernis auf dem Weg zur baldigen Schließung der abgelegenen Flüchtlingslager Manus Island und Nauru beseitigt werden.

Laut einem Flüchtlingsdeal mit den USA werden die Inhaftierten der Lager in die Vereinigten Staaten gebracht. Im Gegenzug verpflichtete sich Australien, zentralamerikanische Flüchtlinge aufzunehmen. (red, 14.6.2017)

  • Die umstrittene Flüchtlingsunterbringung auf Manus Island soll im Oktober geschlossen werden.
    foto: behrouz boochani/handout via reuters

    Die umstrittene Flüchtlingsunterbringung auf Manus Island soll im Oktober geschlossen werden.

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