Schelling und Nowotny im Iran: Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen

13. Juni 2017, 16:08
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Compliance, Zahlungsverkehr, Zoll und Doppelbesteuerung als Hauptthemen

Wien – Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) und Nationalbank-Chef Ewald Nowotny haben ihren dreitägigen Arbeitsbesuch im Iran heute, Dienstag, beendet. Es solle vor allem der bilaterale Handelsaustausch wiederbelebt und auf das Niveau vor der Zeit der Sanktionen gehoben werden, hieß es aus dem Ministerium. Hauptthemen waren den Angaben zufolge Compliance, Zahlungsverkehr, Zoll und Doppelbesteuerung.

In der Delegation vertreten waren neben dem Finanzministerium und der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) auch die Oesterreichische Kontrollbank (OeKB), die Oberbank, die Raiffeisen Bank International (RBI) und der Mineralölkonzern OMV.

Der iranische Markt mit seinen mehr als 80 Millionen Einwohnern habe großes Potenzial für die wirtschaftlichen Interessen Österreichs. Es bestehe "enormer Modernisierungs- und Konsumbedarf", so OeKB-Vorstand Helmut Bernkopf. Mehr als 200 heimische Firmen sind laut Ministerium bereits im Iran aktiv, 35 davon haben eine eigene Niederlassung vor Ort.

"Es ist wichtig, als Türöffner und Brückenbauer für die österreichischen Unternehmen unterwegs zu sein und daran zu arbeiten, technische wie auch atmosphärische Hürden abzubauen", teilte Schelling in einer Aussendung nach dem Iran-Besuch mit. Oft scheitere es an den vermeintlich kleinen Dingen, die allerdings große Auswirkung hätten. "Es ist daher notwendig, begonnene Arbeiten für beispielsweise Geldverkehr und Zoll wieder zu beleben und zu einem für Österreich positiven Abschluss zu bringen", so der Minister.

Bankomatkartenzahlungen

Schelling bekräftigte vor Ort seine Bereitschaft, notwendige Maßnahmen durchzuführen, um die Bankenbeziehungen zu normalisieren. So sind etwa Kredit- und Bankomatkartenzahlungen im Iran derzeit größtenteils nicht möglich. Das Mitführen von ausreichend Bargeld ist unumgänglich. Für den Tourismus und den Handel sei dieser eingeschränkte Zahlungsverkehr kontraproduktiv. Erleichterungen bei der Zahlungsabwicklung sind laut Finanzministerium Mitte/Ende 2017 "nach dem Abklingen der indirekten Auswirkungen durch die Sanktionen" zu erwarten.

"Für die Modernisierung der bestehenden Zoll- und Doppelbesteuerungsabkommen stehen meine Experten im Finanzministerium für weitere Verhandlungen bereit", teilte Schelling weiters mit. "Die Ungeduld, dass es zu langsam geht, ist auf beiden Seiten da, trotzdem muss Rechtssicherheit vor Tempo gehen", betonte der Minister. Basis sei auch die Einhaltung der geltenden Compliance Standards, was insbesondere Transparenz angehe. In beidseitigem Einvernehmen sei vereinbart worden, die Gespräche auf technischer Ebene fortzusetzen. Es seien keine Vereinbarungen oder Verträge unterschrieben worden.

Auf dem Programm standen Treffen mit dem iranischen Wirtschafts- und Finanzminister Ali Tayebnia, Außenminister Javad Zarif, Erdölminister Bijan Namdar Zanganeh sowie dem Minister für Industrie, Handel und Bergbau Mohammad Reza Nematzadeh. Weiters gab es Gespräche mit dem Gouverneur der Iranischen Zentralbank, Valiollah Seif, und Generalgouverneur Rasoul Zargarpour. (APA, 13.6.2017)

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