Antiterrorkampf: London und Paris erwägen Strafen für Internetfirmen

13. Juni 2017, 14:19
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Bei Weigerung, Propaganda-Inhalte zu entfernen

Großbritannien und Frankreich denken im Antiterrorkampf über Geldstrafen für Internetunternehmen nach, die Propaganda-Inhalte nicht entfernen. Vor einem Besuch der britischen Premierministerin Theresa May beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron kündigte die Regierung in London eine gemeinsame Kampagne gegen Radikalisierung im Internet an.

Rechtliche Verantwortung

"Vor allen Dingen sehen die Pläne vor, die Möglichkeit zu untersuchen, eine neue rechtliche Verantwortung für Technologieunternehmen zu schaffen, wenn sie Inhalte nicht entfernen", teilte die britische Regierung mit. Das könne auch Strafen beinhalten, hieß es.

In die Pflicht nehmen

May und Macron hatten schon am Rande des G-7-Gipfels auf Sizilien darüber gesprochen, Internetkonzerne stärker in die Pflicht zu nehmen. Beide Länder waren in jüngster Zeit mehrfach Ziel von islamistischen Terroranschlägen. Macron sollte May am Dienstagabend zu einem Arbeitsessen im Elyseepalast empfangen, anschließend wollten beide das Fußball-Freundschaftsspiel Frankreich gegen England besuchen. Vor dem Match sollte mit Schweigeminute an die Opfer der Terroranschläge in Manchester und London erinnert werden. (APA, 13.6. 2017)

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