Italien: Zehn Prozent für Faschisten in lombardischer Gemeinde

13. Juni 2017, 09:39
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Fiamma Negrini erhielt in Sermide e Felonica 334 Stimmen

Rom – Eine neofaschistische Wahlliste, die bei der Kommunalwahl am Sonntag in einer lombardischen Gemeinde kandidiert und mehr als zehn Prozent der Stimmen erhalten hat, sorgt für Aufregung in Italien. "Fasci italiani" heißt die Liste, die sich auch im Symbol am Faschismus orientiert und in der Gemeinde Sermide e Felonica bei Mantua ihre Spitzenkandidatin in den Gemeinderat gehievt hat.

334 Stimmen erhielt Fiamma Negrini bei der Kommunalwahl in ihrer 7.000-Einwohner-Gemeinde. Die Präsidentin der Abgeordnetenkammer, Laura Boldrini, appellierte an Innenminister Marco Minniti, die Wahlliste für rechtswidrig zu erklären. Boldrini fragte, wieso die regionale Wahlkommission, die die Rechtskonformität der Kandidaturen prüfen müsse, die neofaschistische Wahlliste zugelassen habe.

Personelle Konsequenzen

Ihr Protest zeitigte Resultate. Die Mitglieder der Kommission, die die Wahllisten für die Provinz Mantua kontrollieren, wurden abgesetzt. Die Wahlliste hatte bereits in den Jahren 2002, 2007, 2012 in der Gemeinde an Wahlen teilgenommen, war jedoch bisher nicht aufgefallen.

"Es ist unglaublich, dass eine Wahlliste, die sich offen für faschistisch erklärt, zu den Wahlen zugelassen wird. Das steht in totalem Konflikt mit den Gesetzen und der italienischen Verfassung. Warum hat das Innenministerium nichts dagegen getan?", fragte der Spitzenpolitiker der Linkspartei Sinistra Italiana, Nicola Fratoianni. (APA, 13.6.2017)

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