HDP-Abgeordnete in Diyarbakir verhaftet

12. Juni 2017, 22:47
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Vize-Parlamentspräsidentin wird "Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung" vorgeworfen

Ankara – In der Türkei ist erneut eine Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP festgenommen worden. Wie die Partei am Montagabend im Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte, wurde die Abgeordnete Pervin Buldan, die zugleich stellvertretende Parlamentspräsidentin ist, in Diyarbakir festgenommen. Die HDP sprach von einer "ungesetzlichen" Festnahme.

Türkische Medien berichteten, die Abgeordnete werde im Gericht von Diyarbakir verhört. Gegen sie laufe ein Verfahren wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Die Abgeordnete war Ende vergangenen Jahres schon einmal vorübergehend festgenommen worden, damals lautete einer der Vorwürfe auf Terrorpropaganda. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wirft der HDP vor, der verlängerte Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Noch vor dem Putschversuch im vergangenen Juli hatte das Parlament in Ankara auf sein Betreiben die Immunität fast aller HDP-Abgeordneten aufgehoben, wodurch Strafverfolgung ermöglicht wurde.

Nach Angaben der HDP von Ende Mai saßen zuletzt zehn Abgeordnete der Partei in Untersuchungshaft, darunter der Parteivorsitzende Selahattin Demirtas. Mehreren HDP-Politikern ist nach ihrer Verurteilung der Abgeordnetenstatus aberkannt worden. (APA, 12.6.2017)

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