Die neuen Türkisen im Schatten des Sebastian Kurz

12. Juni 2017, 16:59
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Die ÖVP hat ihren neuen Vorstand nominiert. Parteichef Kurz setzt auf Frauen und die starken Landesorganisationen

Wien – Seit in der Volkspartei Türkis das neue Schwarz ist, wird der Wandel abgesehen vom Anstrich vor allem über Personalia deutlich: Nachdem der designierte Parteichef Sebastian Kurz bereits die Parteizentrale neu besetzt hat, steht nun auch das künftige Vorstandsteam. "Möglichst breit aufgestellt" sei man dadurch nun, heißt es aus der ÖVP. Konkret sollen nach ihrer Bestellung am Parteitag im Juli Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, die Bregenzer Stadträtin Veronika Marte, die steirische Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl und Casinos-Austria-Vorständin Bettina Glatz-Kremsner die Stellvertreter von Kurz werden.

Die machtpolitische Bedeutung von ÖVP-Vizeparteichefs war bisher bescheiden, insofern diese keine weitere höhere Funktion bekleideten. Dass drei Frauen – darunter mit Glatz-Kremsner eine Quereinsteigerin – und nur ein Mann nominiert wurden, noch dazu alle aus verschiedenen Bundesländern, kann also vor allem symbolisch verstanden werden.

Neues Vorzugsstimmensystem

Am kommenden Parteitag, der nur gut eineinhalb Stunden dauern soll, wird nach der Wahl der Vizevorstände dann auch das Parteistatut abgeändert. Die ÖVP will die Hürden für eine Vorreihung durch Vorzugsstimmen halbieren: Kandidaten, die gut mobilisieren, könnten sich so einfacher ein Mandat erhanteln. Jeder müsse das System anerkennen und somit aber auch akzeptieren, dass er oder sie im Fall einer Umreihung auf ein Mandat verzichtet.

Die gesetzliche Regelung sieht vor, dass umgereiht wird, wenn ein Bewerber Vorzugsstimmen im Ausmaß von mindestens 14 Prozent der auf seine Partei im Regionalwahlkreis entfallenen Stimmen bekommt – in der ÖVP reichen künftig sieben Prozent. Das Reißverschlusssystem, das Frauen auf Listenplätze verhelfen soll, wird dadurch ausgehebelt.

Bettina Glatz-Kremsner (54), Niederösterreich

foto: apa/österreichische lotterien
Bettina Glatz-Kremsner ist die Quereinsteigerin im künftigen Parteivorstand der ÖVP. Die Casinos-Austria-Vorständin steht der ÖVP aber schon lange nahe.

Sie ist der nicht ganz, aber doch etwas überraschende Neuzugang in der Volkspartei: Bettina Glatz-Kremsner, Finanzvorständin der Casinos Austria und bei den Österreichischen Lotterien. Die 54-Jährige gilt seit langem als ÖVP-nahe, bei der Landtagswahl 2013 leitete sie das Personenkomitee für Landeshauptmann Erwin Pröll.

Glatz-Kremsner studierte Handelswissenschaften in Wien und durchlief dann mehrere Stationen bei den Österreichischen Lotterien. Heute sitzt die gebürtige Wienerin auch im Aufsichtsrat niederösterreichischer Landesunternehmen. Sie sei "eine jahrzehntelange Wegbegleiterin für das Bundesland", sagte Pröll einst über sie. Künftig ist Glatz-Kremsner die Quereinsteigerin im ÖVP-Vorstand, ihr werden "gute Chancen" auf eine höhere Funktion nach der Wahl nachgesagt.

Thomas Stelzer (50), Oberösterreich

foto: apa/georg hochmuth
Stelzer führt die einzige schwarz-blaue Landesregierung, weiß über alle Vorgänge in der ÖVP bestens Bescheid – drängt sich aber nie vor.

Der oberösterreichische Landeshauptmann ist der politisch höchstrangige Stellvertreter des ÖVP-Chefs. Er hat am 6. April die Nachfolge von Josef Pühringer angetreten – und viele vergleichen Stelzer mit seinem Vorgänger: persönlich bescheiden, gut informiert, aber mit niemandem verhabert. Keine Feinde, kein zu berichtendes Privatleben.

Wie Pühringer – und Kurz – begann er seine politische Laufbahn in der Jungen ÖVP, diente sich über den Linzer Gemeinderat (1991 bis 1997 und ab 2001 bis 2009) und den Landtag (ab 1997) hoch, wurde 2015 Pühringers Stellvertreter in der schwarz-blauen Landesregierung und schließlich heuer im April auch Landesparteiobmann.

In Oberösterreich wird er als ähnlich unauffällig, aber gleich fleißig wie sein Vorgänger in den ersten Jahren beschrieben.

Barbara Eibinger-Miedl (37), Steiermark

foto: apa/scheriau
Die 37-jährige Steirerin Eibinger-Miedl musste erst im April statt Christian Buchmann als Landesrätin einspringen, weil er über eine Plagiatsaffäre stolperte.

Die studierte Juristin und Betriebswirtin Barbara Eibinger-Miedl hat alles andere als fade Monate hinter sich: Erst vor etwas mehr als einem halben Jahr wurde sie Mutter einer Tochter. Damals war sie "nur" Klubchefin der ÖVP im Landtag.

Im April wurde sie dann relativ überraschend steirische Wirtschaftslandesrätin, ihr Vorgänger Christian Buchmann trat zurück, als bekannt wurde, dass er große Teile seiner Dissertation abgeschrieben hatte.

Die 37-jährige Unternehmertochter kommt aus der Grazer Speckmantelgemeinde Seiersberg, wo sie früh im elterlichen Geschäfte mithalf. Neben einer Gärtnerei, die der Großvater gegründet hatte, ist die Familie im Immobilienbereich tätig. Ihre Politkarriere startete sie im Gemeinderat, mit 26 zog sie schon in den Bundesrat ein.

Veronika Marte (35), Vorarlberg

foto: matthias weissengruber
Veronika Marte kümmert sich in Bregenz als Stadträtin um Familie, Kinder und Jugend. Diese Themen will sie auch im Bundesparteivorstand der ÖVP abdecken.

Es sei eine Ehre, im Parteivorstand mitmachen zu dürfen, sagt die Bregenzer Lehrerin Veronika Marte. Im Bundesparteivorstand soll die 35-Jährige die Themen Familie, Bildung und Soziales abdecken. Dafür bringe sie Erfahrung als Obfrau des Familienbunds, als Stadträtin (seit Mai 2016), als Sonderschulpädagogin und Alleinerzieherin eines dreijährigen Sohnes ein. Ob sie im Oktober für den Nationalrat kandidieren wird, hat Marte noch nicht entschieden.

Es wäre ihr zweiter Versuch. Bei der Nationalratswahl 2013 scheiterte die Kandidatin der Jungen ÖVP bei der Listenerstellung am Bauernbund. Marte ist nicht die erste junge Vorarlbergerin im Bundesparteivorstand. 2011 bis 2014 war Andrea Kaufmann, heute Dornbirner Bürgermeisterin, eine der Stellvertreterinnen von Michael Spindelegger. (Jutta Berger, Katharina Mittelstaedt, Conrad Seidl, Colette M. Schmidt, 12.6.2017)

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