Proteste zum russischen Nationalfeiertag geplant

12. Juni 2017, 10:03
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Nawalny verlagert Demonstrationen trotz Verbots in Kremlnähe – Ausschreitungen befürchtet

Moskau – Zum russischen Nationalfeiertag am Montag hat der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny landesweit zu Protestmärschen aufgerufen – trotz Verbots auch Kurz zu Demonstrationen in der Nähe des Kremls. "Wir sagen die Kundgebung auf dem Sacharow(-Prospekt) ab und verlagern unsere sehr friedliche Aktion auf die Twerskaja(-Straße)", schrieb Nawalny am späten Sonntagabend auf seiner Webseite.

Die Straße sei ideal für ihre Ziele, denn sie sei ohnehin für den Nationalfeiertag am Montag verkehrsberuhigt, schrieb er. Die Moskauer Staatsanwaltschaft warnte vor einem harten Durchgreifen der Polizei. Jede unerlaubte Aktion sei ein Verstoß gegen das Gesetz, meldete die Agentur Interfax.

Hunderte Festnahmen im März

Bei einer landesweiten Protestwelle Ende März waren rund 1.000 meist junge Demonstranten festgenommen und viele zu Arreststrafen verurteilt worden. Nawalny will 2018 bei der Präsidentenwahl kandidieren. Die neue Kundgebung hatte Nawalny für die Twerskaja-Straße beantragt, aber lediglich eine Erlaubnis für einen Ort weiter im Norden von Moskau bekommen. Dennoch hatte er zunächst zugestimmt.

Nawalny erklärte, er habe keine Firma gefunden, die eine Bühne und Lautsprecher für die Kundgebung aufbaut. Er warf der Stadtverwaltung vor, Druck auf die Anbieter zu machen. "Wir sind bereit zu Kompromissen, aber wir lassen uns nicht demütigen", sagte er.

Vor dem Nationalfeiertag setzten die Behörden Schüler und Studenten unter Druck, nicht zu Nawalnys Kundgebungen zu gehen. Vielerorts sollen kremltreue Gegenveranstaltungen stattfinden. Am 12. Juni 1991 hatte Russland mit der Wahl von Boris Jelzin zum Präsidenten seine Unabhängigkeit von der Sowjetunion besiegelt. (APA, 12.6.2017)

  • Oppositionspolitiker Alexej Nawalny
    foto: evgeny feldman/pool photo via ap

    Oppositionspolitiker Alexej Nawalny

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