Deutsche Linkspartei: Wir bauen eine Mauer

Kommentar11. Juni 2017, 18:49
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Viele in der Linken-Führung sind bereit für eine Regierungsbeteiligung. Die Basis aber will nicht folgen, sondern weiter vom reinen Sozialismus träumen

Es gibt in der deutschen Parteienlandschaft Fragen, die immer und immer wieder auftauchen. Etwa: Verstehen sich CDU und CSU gerade, oder liegen sie im Clinch? Ein Dauerbrenner ist auch das Thema, mit dem sich die Linkspartei am Wochenende beschäftigt hat: Soll man in Opposition bleiben oder doch mitregieren?

Es wurde schon vor der Wahl 2009 darüber gesprochen und eine Regierungsbeteiligung für verfrüht eingestuft. 2013 war es das gleiche Spiel. Nun gibt es eine Neuauflage, aber wieder keine klare Antwort. Viele in der Linken-Führung sind bereit. Noch mehr an der Basis der Linken aber wollen nicht folgen, sondern lieber weiter vom reinen Sozialismus träumen, als irgendeine Idee – wenn auch mit Abstrichen, die in einer Koalition nötig sind – umzusetzen.

Zudem will man sich nicht von der AfD die Butter vom Brot nehmen lassen. Diese geriert sich ja als einzig wahre Oppositionspartei, die sicher nicht in die Regierung will. Mit ihr will allerdings auch keiner, aber das nur nebenbei.

Also scheut die Linke eine klare Aussage, baut aber stattdessen eine Mauer mit Ziegelsteinen der Marke Rentenerhöhung, Grundsicherung, Vermögensteuer, Nein zu Bundeswehreinsätzen im Ausland et cetera. Das macht ein rot-rot-grünes Bündnis sehr, sehr schwierig. Vermutlich wird die Mauer aber letztendlich gar nicht nötig sein. Denn der Linken fehlt wie der SPD, was für eine Koalition noch dringend nötig ist: Begeisterung, die viele Stimmen bringt. (Birgit Baumann, 11.6.2017)

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