"House of Cards" auf Brasilianisch: Erneut Skandal um Temer

11. Juni 2017, 18:07
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Medien zufolge soll Präsident Michel Temer den Geheimdienst auf einen Richter angesetzt haben, der die Korruptionsermittlungen gegen ihn leitet

Kaum konnte Brasiliens Präsident Michel Temer sein Amt mit einem denkbar knappen Urteil des Obersten Wahlgerichts noch einmal retten, droht der nächste Skandal. Diesmal soll der konservative Staatschef versucht haben, einen Richter zu diskreditieren. Dazu soll Temer laut einem Bericht der Zeitschrift "Veja" den Geheimdienst Abin angewiesen haben, das Privatleben von Edson Fachin, Richter am Obersten Gerichtshof, auszuspionieren.

Fachin leitet die Korruptionsermittlungen gegen Temer. Auch auf Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot sollen die Agenten angesetzt worden sein. Die Anschuldigungen zeigen, wie unverfroren Brasiliens Politik sich des Staatsapparates zum Machterhalt bedient. Seit Wochen konzentriert sich der gesamte politische Betrieb nur darauf, ob und wann Präsident Temer zurücktritt. Doch mit immer neuen juristischen Winkelzügen spielt der 76-Jährige auf Zeit.

Zahlreiche Ermittlungen

Gründe für einen Rücktritt des seit einem Jahr amtierenden Staatschefs gebe es genug. Gegen Temer laufen Ermittlungen wegen Behinderung der Justiz, Korruption und Bildung einer kriminellen Vereinigung. Der jüngste Skandal: Temer soll Schweigegeldzahlungen des Fleischunternehmers Joesley Batista an den inzwischen wegen Korruption inhaftierten Ex-Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha genehmigt haben. Als Beweis dienen Tonbandaufnahmen, die derzeit von den Ermittlern ausgewertet werden.

Temer ließ selbstverständlich auch die neuen Vorwürfe als "substanzlos" abtun. Doch diesmal ist der gesamte Justizapparat alarmiert. Die Präsidentin des Obersten Gerichts, Carmen Lúcia, nannte Spionage eine Taktik der Diktatur. Staatsanwalt Janot zeigte sich perplex.

In Brasilien ist Einflussnahme der Politik auf die Justiz nichts Neues. So gilt etwa Gilmar Mendes, Präsident des Obersten Wahlgerichts, als Freund Temers. Das Gericht hatte Freitag mit vier zu drei Stimmen die Vorwürfe der illegalen Wahlkampffinanzierung durch die Baufirma Odebrecht als nicht erwiesen angesehen. Die entscheidende Stimme für Temers Freispruch kam von Mendes. (Susann Kreutzmann aus São Paulo, 11.6.2017)

  • Temer droht der nächste Skandal.
    foto: ap / eraldo peres

    Temer droht der nächste Skandal.

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