Niederlage für Grillo bei Kommunalwahl in Italien

12. Juni 2017, 11:03
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Fünf-Sterne-Kandidaten ziehen in größeren Städten nicht in die Stichwahlen ein

Rom – Die populistische Fünf Sterne-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo muss bei den Kommunalwahlen in Italien eine Schlappe hinnehmen. Bei dem Urnengang in 1.005 Gemeinden, zu denen am Sonntag neun Millionen Italiener aufgerufen waren, schnitten die Grillo-Kandidaten unerwartet schlecht ab, während die Mitte-rechts-Allianz in mehreren Gemeinden Rückenwind spürte.

Gewählt wurde in Städten wie Verona, Genua, Padua, Parma, L'Aquila, Tarent und Palermo. In den größten am Urnengang beteiligten Städten schafften es Bürgermeisterkandidaten der Fünf Sterne-Bewegung nicht in die Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Bewerbern. Die Stichwahlen finden am 25. Juni zwischen den beiden erfolgreichsten Kandidaten statt, die beim ersten Wahlgang nicht die 50-Prozent-Schwelle erreicht haben.

Popularität sinkt

Interne Spaltungen, mangelnde lokale Verankerung und die alles andere als glänzenden Resultate der Fünf Sterne-Bürgermeisterinnen in Rom und Turin scheinen die Popularität der europakritischen Grillo-Partei schwer angekratzt zu haben. Während die etablierten Parteien in den Städten ihre Kandidaten mit konsolidierter Regierungserfahrung ins Rennen schickten, setzte die Fünf Sterne-Bewegung auf meist unbekannte Bewerber, die aus Online-Konsultationen unter den Aktivsten der Gruppierung hervorgegangen sind. Diese haben jedoch keinerlei Erfahrung mit der Administration einer Stadt.

Der Wahlkampf war in mehreren Städten ein Dreierrennen zwischen Gruppen aus dem Mitte-rechts- und dem Mitte-links-Lager und der Fünf-Sterne-Bewegung. Diese trat in allen Gemeinden allein, also ohne Listenverbindung, an.

Niederlage in Genua

Eine schwere Wahlschlappe musste Grillo in seiner Heimatstadt Genua hinnehmen. Sein Kandidat Luca Pirondini verfehlte mit 18 Prozent der Stimmen klar den Einzug in den zweiten Wahldurchgang. Die Stichwahl findet in zwei Wochen zwischen dem Mitte-Links-Kandidaten Gianni Crivello, der mit 38 Prozent der Stimmen um die Nachfolge des scheidenden Bürgermeisters Marco Doria kämpft, und dem Mitte-Rechts-Bewerber Marco Bucci, der beim ersten Wahlgang am Sonntag mit 33 Prozent der Stimmen den Einzug in die zweite Wahlrunde schaffte.

Eine Wiederwahl beim ersten Wahlgang feiert der Bürgermeister von Palermo, Leoluca Orlando, der somit vor Beginn seines fünften Mandats als Stadtoberhaupt steht. Der Jurist, der die sizilianische Hauptstadt bereits zwischen 1985 und 1990 sowie zwischen 1993 und 2000 als Bürgermeister regiert hatte, und seit 2012 wieder im Amt ist, errang 46 Prozent der Stimmen. In Palermo muss ein Kandidat lediglich 40 Prozent der Stimmen erobern, um den Bürgermeisterposten zu erobern.

Auf eine Wiederwahl hofft auch der scheidende Bürgermeister von Parma, Federico Pizzarotti, der kürzlich aus der Fünf-Sterne-Bewegung ausgeschieden war, mit der er 2012 zum ersten Grillo-Stadtoberhaupt Italiens avanciert war. Pizzarotti, der laut vorläufigen Ergebnissen rund 34 Prozent der Stimmen errang, tritt für die Bürgerbewegung "Effetto Parma" an. Er zieht gegen den Kandidaten aus dem Mitte-Links-Lager Paolo Scarpa in die Stichwahl. Dieser schaffte 32 Prozent. In Verona kommt es bei Stichwahlen zu einem Duell zwischen dem Mitte-Rechts-Kandidaten Federico Sboarina und seiner Mitte-Links-Gegnerin Orietta Salemi.

Niedrige Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen war niedrig. Nach Angaben des Innenministeriums lag sie bei 60,07 Prozent. Bei den zuvor letzten Kommunalwahlen waren es 68,2 Prozent gewesen.

Die Gemeinderatswahlen sind für die Parteien ein Gradmesser im Hinblick auf die italienischen Parlamentswahlen, um deren Termin noch gestritten wird. Die Wahlschlappe dämpft den Enthusiasmus der Grillo-Vertrauten und ihre Forderung nach Neuwahlen allerdings. Die Fünf Sterne-Bewegung drängt seit Monaten auf vorgezogene Parlamentswahlen in der Hoffnung, daraus als stärkste Einzelpartei vor Ex-Premier Matteo Renzis PD hervorzugehen.

Renzi war am Donnerstag mit Bemühungen um die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes nach deutschem Muster im Parlament gescheitert. Die Billigung eines Wahlgesetzes gilt als Bedingung für Neuwahlen, die spätestens im Frühjahr 2018 stattfinden. (APA, 12.6.2017)

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