US-Justizminister will in Russland-Affäre aussagen

11. Juni 2017, 08:40
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Sessions wird vor den Geheimdienstausschuss des Senats treten

Washington US-Justizminister Jeff Sessions will in der kommenden Woche in der Russland-Affäre vor dem Geheimdienstausschuss des Senats aussagen. Das kündigte Sessions am Samstagabend (Ortszeit) in einem Schreiben an Senator Richard Shelby an, vor dessen Ausschuss zu Budgetfragen er eigentlich am Dienstag erscheinen wollte.

Angesichts der Berichte zu den jüngsten Aussagen des früheren FBI-Chefs James Comey müsse er diese Fragen nunmehr "in einem angemessenen Forum ansprechen", entschuldigte sich Sessions im Vorhinein für sein Fernbleiben bei Shelby und kündigte stattdessen seine Aussage vor dem Geheimdienstausschuss am Dienstag an. "Der Geheimdienstausschuss ist das passendste Forum für derartige Angelegenheiten", schrieb Sessions weiter.

Vorwurf: Justiz behindert

Der von Präsident Donald Trump gefeuerte FBI-Chef Comey hatte in dieser Woche vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats ausgesagt und Trump dabei mehrmals der Lüge bezichtigt. Er untermauerte Vorwürfe einer Einflussnahme des Präsidenten auf die Ermittlungen des FBI.

Das FBI und Ausschüsse des Kongresses untersuchen, ob es Absprachen mit Mitgliedern aus Trumps Wahlkampfteam gab.

Im Raum steht der Vorwurf, Trump habe die Justiz behindert. Dem US-Präsidenten drohen aus den Aussagen der Anhörung zwar keine unmittelbaren strafrechtlichen Konsequenzen. Sie könnten aber die Debatte um ein Verfahren wegen Amtsmissbrauchs befeuern. (APA, 11.6.2017)

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