Konservative bilden neue Koalition mit Liberalen in Kroatien

8. Juni 2017, 17:42
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Drei Minister für die HNS

Zagreb/Wien – Die kroatischen Liberalen treten nach heftigen internen Streitereien nun in eine Koalition mit der regierenden konservativen HDZ ein. Nach dem Ende der Zusammenarbeit zwischen der HDZ und der Neo-Partei Most Ende April hatte HDZ-Chef Andrej Plenkovic noch die Lokalwahlen vergangenen Sonntag abgewartet, um neue Mehrheiten zu finden. Bei den Lokalwahlen hatte die HDZ gut abgeschnitten, im Gegensatz zu den Sozialdemokraten unter deren neuem Chef Davor Bernardic.

Auch die liberale HNS verlor bei der Wahl. Vier der neun Parlamentarier werden die Partei aus Protest gegen den Koalitionseintritt verlassen oder werden sogar entlassen. Auch die ehemalige Außenministerin Vesna Pusic stellte sich gegen das Projekt. Die HNS liegt in Umfragen bei nur 2,8 Prozent. Sie kann aber nun drei Minister stellen.

Drei Minister für die HNS

Unter ihnen ist die neue Bildungsministerin Blazenka Divjak, die eine Reform der Curricula vorbereiten soll. Bei dem Vorhaben soll der Einfluss der katholischen Kirche beschränkt werden. Auch seitens der HDZ werden zwei Minister ausgetauscht.

Regierungschef Plenkovic dürfte auch mithilfe der Liberalen durchsetzen, dass der faschistische Ustascha-Slogan "Za dom spremni" ("Für das Vaterland bereit") entfernt wird, der auf einer Gedenktafel steht, die rechtsradikale Veteranen vergangenen Winter in der Nähe des ehemaligen Vernichtungslagers Jasenovac montiert haben. (awö, 8.6.2017)

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