Prozess Norbert Hofer gegen Datenforensiker nach Vergleich abgesagt

6. Juni 2017, 10:49
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Beklagter verpflichtete sich, Behauptungen über Ehe des ehemaligen Präsidentschaftskandidaten nicht mehr zu verbreiten

Linz – Ein Verfahren aufgrund einer Privatanklage des Dritten Nationalratspräsidenten und früheren Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer (FPÖ) gegen einen oberösterreichischen Datenforensiker ist am Dienstag im Landesgericht Linz abgesagt worden. Die beiden hatten sich verglichen.

Ausgelöst wurde die Klage nach dem Mediengesetz, weil der Beklagte im November des vergangenen Jahres auf seiner Website einen Beitrag unter dem Titel "Norbert G. Hofer vor Scheidung?" veröffentlicht hatte. In dem nunmehr erzielten Vergleich verpflichtete sich der Beklagte, seine in dem Artikel aufgestellten Behauptungen nicht mehr zu verbreiten. Außerdem sagte er die Zahlung einer Entschädigung und den Ersatz der Prozesskosten zu. Daraufhin wurde das anhängige Gerichtsverfahren beendet. (APA, 6.6.2017)

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