Erneute Koalition mit aktueller SPÖ-Führung für van Staa "undenkbar"

5. Juni 2017, 12:49
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Tirols Altlandeshauptmann: Fortsetzung der großen Koalition "äußerst problematisch" – Mit Schwarz-Grün in Tirol sehr zufrieden

Innsbruck – Tirols Altlandeshauptmann und Landtagspräsident Herwig van Staa (ÖVP) hält eine erneute Koalition der Volkspartei mit einer SPÖ unter der derzeitigen sozialdemokratischen Führung nach der Nationalratswahl für "undenkbar". Dies sagte van Staa im APA-Gespräch anlässlich seines 75. Geburtstags am 10. Juni. Generell betrachte er eine Fortsetzung der großen Koalition für "äußerst problematisch".

"In der Bevölkerung ist das Bewusstsein vorhanden: 'Das geht nicht mehr'", sagte van Staa. Der Alt-Landeshauptmann zeigte sich indes davon überzeugt, dass die ÖVP unter Neo-Parteiobmann Sebastian Kurz den ersten Platz erreichen werde.

Eine Zweierkoalition halte er jedenfalls für richtiger als eine Dreierkonstellation, so der gebürtige Oberösterreicher – ohne sich jedoch dezidiert für eine mögliche schwarz-blaue Zusammenarbeit auszusprechen. Die von Neos-Chef Matthias Strolz ins Spiel gebrachte Koalition aus ÖVP, Grünen und Neos sei zwar "theoretisch möglich", hänge aber vom Wahlergebnis bzw. Abschneiden der Freiheitlichen ab. Im Falle eines solchen Dreierbündnisses müsse aber das Einstimmigkeitsprinzip in der Regierung aufgehoben werden, so van Staa.

Lob für Kurz

Voll des Lobes zeigte sich der frühere Landeshauptmann über Kurz. Er sei "glücklich", dass dieser die Nachfolge Mitterlehners antrete. "Ich hoffe, dass die Zusagen, die ihm gemacht wurden, auch eingehalten werden", sah van Staa die Parteigranden nun in der Pflicht. Schließlich kenne er die Partei und wisse, dass bis dato noch jeder neue Obmann am Anfang "große Begeisterung erfahren und mit allen Zusagen und Vollmachten ausgestattet" wurde. Es handle sich um die "letzte Chance" zu erkennen, dass die ÖVP eine tiefgreifende Reform braucht. Der Einfluss der Bünde und auch der Länder müsse reduziert werden, die Öffnung der Partei sei die "einzige Chance". Die Konzeption der "Neuen Volkspartei" müsse realisiert werden – egal ob man Erster oder Zweiter bei der Wahl werde.

Der schwarz-grünen Koalition in Tirol stellte van Staa ein gute Zeugnis aus. Die Zusammenarbeit mit den Grünen funktioniere viel besser als er ursprünglich angenommen habe. Er stimme allerdings mit Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) darin überein, nicht mit einer schwarz-grünen Koalitionsfestlegung in den Landtagswahlkampf im kommenden Jahr zu gehen. Eine starke Präferenz seinerseits für die FPÖ, wie vielfach attestiert, stellte van Staa in Abrede.

E rechne nicht damit, dass die Freiheitlichen in Tirol bei über 20 Prozent landen werden. Hinsichtlich des Abschneidens der Volkspartei zeigte er sich sehr optimistisch. Er gehe davon aus, dass man die "weitaus stärkste Fraktion" und doppelt so stark wie die auf dem zweiten Platz liegende Partei sein werde.

Lob erntete jedenfalls auch sein Nachfolger Platter. Dieser sei "vollkommen unbestritten". Er habe ein "ausgesprochen freundschaftliches, vertrautes und vertrauensvolles Verhältnis" zum Landeshauptmann und pflege einen guten Austausch, betonte der Landtagspräsident. Platter frage ihn dabei nicht um Rat, sondern "er fragt mich um meine Meinung". Dann gebe er Auskunft, kommentiere aber die Entscheidungen nicht, so van Staa, denn: "Als Landeshauptmann ist man ohnehin sehr einsam". (APA, 5.6.2017)

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