Lokalwahlen in Kroatien: Zagrebs Bürgermeister wiedergewählt

4. Juni 2017, 22:38
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Umbruch in Split: HDZ-Kandidat Krstulovic Opara gewinnt – Kerum fordert Neuauszählung von ungültigen Stimmzettel

Zagreb – Die zweite Runde der Lokalwahlen in Kroatien hat in Zagreb keine Überraschung gebracht. Der langjährige Bürgermeister Milan Bandic, der seit 17 Jahren die kroatische Hauptstadt leitet, hat die Stichwahl gegen seine Kontrahentin Anka Mrak-Taritas gewonnen. Entgegen der Nachwahlbefragungen, die nur einen knappen Sieg Bandics sahen, hat er nach Auszählung der Stimmen deutlich gewonnen.

Der staatlichen Wahlkommission zufolge erhielt Bandic 51,8 Prozent der Stimmen. Auf Mrak-Taritas entfielen 46 Prozent der Stimme. Die Wahlbeteiligung in der Hauptstadt lag bei rund 41 Prozent.

Niedrige Wahlbeteiligung

Die Kandidatin der Oppositionsparteien stand dennoch kurz davor die langjährige Herrschaft von Bandic in Zagreb zu gefährden. Angesichts der niedrigeren Wahlbeteiligung sei das Resultat von Mrak-Taritas trotzdem ein großer Erfolg, kommentierte der Politikexperte Zarko Puhovski gegenüber den Regionalsender N1.

Die Bürger von Zagreb hätten sich am Ende gegen eine Veränderung entschieden, sagte Puhovski. "Die Wähler haben entschieden, dass die Veränderung riskanter als die bestehende Situation wäre", sagte Puhovski. Für seine Wiederwahl hatten Bandic auch Korruptionsvorwürfe nicht geschadet. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft USKOK hatte bereits in 2015 die Anklagen erhoben, die Gerichtsprozesse hatten jedoch noch nicht begonnen.

Betrugsvorwurf in Split

In der zweitgrößten kroatischen Stadt Split schient sich unterdessen ein Skandal anzubahnen. Der frühere Bürgermeister Zeljko Kerum (2009-13), der vor vier Jahren abgewählt wurde, schaffte doch kein Comeback, wie es die Nachwahlbefragungen angedeutet haben. Die Exit Polls kündigten einen knappen Sieg von Kerum an, am Ende siegte aber der HDZ-Kandidat Andro Krstulovic Opara. Laut der staatlichen Wahlkommission bekam Opara in der Stichwahl 46,2 Prozent der Stimmen, Kerum hingegen 44,3 Prozent.

Die Differenz zwischen den Kandidaten in Split lag laut Medienberichten bei 1.100 Stimmen, rund 5.400 Stimmzettel waren ungültig. Kerum forderte am Sonntag, dass die ungültigen Stimmzettel neu ausgezählt werden. Er warf der HDZ Wahlbetrug vor. "Ich bin der moralische Sieger dieser Wahl", sagte er.

Für die HDZ, die seit acht Jahren in der Adriametropole keinen Bürgermeister stellte, gilt der Sieg in Split als Erfolg. Es ist gleichzeitig ein Pflaster auf die Wunde, nachdem sie ihre Hochburg Knin verloren hat. Die frühere langjährige HDZ-Bürgermeisterin Josipa Rimac (2005-2015) verlor die Stichwahl gegen den unabhängigen Kandidaten Marko Jelic. Jelic gewann die Wahl überragend mit 59,2 Prozent gegen 39 Prozent.

Einen symbolisch wichtigen Sieg errang die HDZ unterdessen in der dalmatinischen Stadt Metkovic. In der Kleinstadt, wo die Reformpartei Most ihre Wurzel hat, hatten sich die früheren Koalitionspartner Most und HDZ nach dem Koalitionsbruch einen erbitterten Kampf geliefert.

Im Kampf um das Amt des Bürgermeisters überholte der HDZ-Kandidat Dalibor Milan die amtierende Most-Bürgermeisterin Katarina Ujdur mit 49,8 Prozent gegen 48,4 Prozent. Most hatte der HDZ vorgeworfen, Wähler aus dem benachbarten Bosnien-Herzegowina organisiert nach Metkovic gefahren zu haben.

In Rijeka und Osijek bestätigten die Ergebnisse der Wahlkommission den Sieg der Wahlfavoriten. Der amtierende Bürgermeister der Hafenstadt Rijeka, der Sozialdemokrat Vojko Obersnel, gewann mit 55,6 Prozent vor seinem Herausforderer Hrvoje Buric (42,7 Prozent). In der slawonischen Stadt Osijek wird Ivan Vrkic (62,7 Prozent) weiterhin das Amt des Bürgermeisters bekleiden. Er siegte gegen die HDZ-Kandidatin Ivana Sojat (33,9 Prozent).

In der zweiten Runde der Lokalwahlen wurden in acht Gespanschaften (Ländern), 56 Städten und 103 Gemeinden die Bürgervertreter gewählt.

(APA, 4.6.2017)

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