Ministerium suspendierte Mitarbeiter der Bundesanstalt für Verkehr

3. Juni 2017, 13:31
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"Finanzielle Unstimmigkeiten" vom Rechnungshof festgesellt – Verkehrsressort hält sich Strafanzeige vor

Wien – Das Verkehrsministerium hat einen Mitarbeiter der Bundesanstalt für Verkehr (BAV) suspendiert. Grund seien "finanzielle Unstimmigkeiten", die im Zuge einer laufenden Prüfung durch den Rechnungshof festgestellt wurden, wie das Ressort am Samstag mitteile. Über die Schadenshöhe und über die konkreten Vorwürfe gab es auf APA-Anfrage keine Auskunft.

Der Mitarbeiter sei am Freitag umgehend vom Dienst freigestellt worden, ihm sei auch der Zugang zu den Räumlichkeiten der Bundesanstalt untersagt sowie Schlüssel, Mobiltelefon und Laptop abgenommen worden. "Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) behält sich darüber hinaus vor, Strafanzeige zu erstatten. Die dafür notwendigen Unterlagen wurden bereits beim Rechnungshof angefordert. Es gilt die Unschuldsvermutung", so das Ministerium von Jörg Leichtfried (SPÖ) in der Pressemitteilung weiter.

Anstalt wird aufgelöst

Die Bundesanstalt für Verkehr (BAV) ist eine nachgeordnete Dienststelle des Verkehrsministeriums. Sie beschäftigt 34 Mitarbeiter und ist einerseits für die Untersuchung von Unfällen und Störungen in den Bereichen Zivilluftfahrt, Eisenbahn, Seilbahnen und Schifffahrt zuständig. Diese Aufgaben sind in der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) gebündelt. Andererseits ist die BAV für Angelegenheiten der Typengenehmigungen einschließlich Marktüberwachung und Produktionskontrolle sowie das Qualitätsmanagement von technischen Unterwegskontrollen (Lkw) zuständig.

Derzeit wird die Bundesanstalt einer Reform unterzogen. Die BAV selbst wird aufgelöst, der für KFZ- und Verkehrstechnik zuständige Teil ins Ministerium integriert. Die Sicherheitsuntersuchungsstelle bleibt als eigenständige Einheit bestehen. (APA, 3.6.2017)

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