Gabriel hofft auf Spitzengespräch zur Ukraine-Krise

3. Juni 2017, 10:57
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"Wir haben schon die Hoffnung, dass es jetzt im Normandie-Format bis hin zur Ebene der Staats- und Regierungschefs auch weitergeht" , sagt der deutsche Außenminister

St. Petersburg – Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hofft auf Bewegung im festgefahrenen Ukraine-Konflikt. Nach einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin stellte er am Samstagmorgen in St. Petersburg neue Vermittlungsgespräche auf höchster Ebene in Aussicht.

"Wir haben schon die Hoffnung, dass es jetzt im Normandie-Format bis hin zur Ebene der Staats- und Regierungschefs auch weitergeht", sagte er. Im sogenannten Normandie-Format versuchen Deutschland und Frankreich seit drei Jahren zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln – bisher allerdings nur mit geringem Erfolg. Die Kämpfe zwischen pro-russischen Separatisten und Regierungstruppen in der Ost-Ukraine halten an. Ziel der Vermittlungsversuche ist es zunächst, einen echten Waffenstillstand zu erzielen.

Minsker Abkommen als Auflage

Am Dienstag hatten sich die stellvertretenden Außenminister der vier Länder erstmals nach langer Zeit wieder in Berlin getroffen. Das jüngste Außenministertreffen fand im Februar in München statt und das jüngste Spitzentreffen im Oktober 2016 im Berliner Kanzleramt.

Gabriel stellte Russland eine Aufhebung von Wirtschaftssanktionen in Aussicht, falls es die Vereinbarungen des Minsker Friedensabkommens von 2015 erfüllt. Davon ist Moskau allerdings weit entfernt.

Auch der Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen war Thema in dem Gespräch mit Putin. Gabriel verwies darauf, dass in den vergangen Tagen das deutsche Bundesumweltministerium mit Russland eine stärkere Kooperation beim Klimaschutz vereinbart habe. Zur Frage, welche Position Putin bei dem Thema einnimmt, sagte Gabriel nur: "Ich bin der festen Überzeugung, dass solche Abkommen zwischen der Umweltseite Russlands und dem deutschen Umweltministerium garantiert auch die Akzeptanz des russischen Präsidenten haben.

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