Abschiebungen nach Afghanistan: Kein Stopp aus Stockholm und Wien

2. Juni 2017, 17:50
235 Postings

Berlin setzt Kabul-Transporte aus – Kritik an Fesselung auf Flug aus Wien

Wien/Berlin/Stockholm/Kabul – Auch nach dem schweren Autobombenanschlag mit über 90 Toten und 460 Verletzten im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul am Mittwoch wird aus Österreich weiter nach Afghanistan abgeschoben. Ebenso aus Schweden, wo es zwar Diskussionen über die Rückführungen, aber keinen Stopp gibt.

Schweden und Österreich hatten zuletzt gemeinsam mehrere Frontex-Abschiebungen nach Kabul durchgeführt. Bei einem solchen Flug Mittwochnacht sei ein Afghane "wie eine Mumie" verschnürt gewesen, kritisierte die NGO Asylkoordination am Freitag. Im Innenministerium dementierte man.

Teil-Moratorium

In Deutschland wurde am Freitag ein Teil-Moratorium für Afghanistan-Abschiebungen verfügt. Es wird mit einer nötigen Neueinschätzung der Sicherheitslage bis Juli begründet. Kriminelle, Gefährder, Personen, die ihre Identität hartnäckig verschleiern sowie freiwillige Rückkehrer sind von dem Stopp ausgenommen. In Österreich hält man eine generelle Evaluierung für unnötig. Jeder Abschiebefall werde einzeln geprüft, hieß es aus dem Innenministerium.

Die entscheidungsbefugten Asylreferenten und -richter würden sich dabei meist an das Gutachten des Sachverständigen Karl Mahringer von Februar halten, sagte der Anwalt Georg Bürstmayr zum Standard. Dieses geht davon aus, dass junge Männer in Afghanistans Städten ein Auskommen finden könnten, ist laut Bürstmayr jedoch "veraltet".

Lage verschlechtert

Die Lage in Afghanistan habe sich in den vergangenen Monaten verschlechtert. Nicht nur Touristen seien gefährdet, auch für Rückkehrer sei die Situation inzwischen laut Artikel drei der Europäischen Menschenrechtskonvention "unmenschlich", sagte Bürstmayr.

Im Innenministerium sah dies ein Sprecher anders: Die Warnung des Außenministeriums richte sich "an österreichische Reisende, für die die Situation nicht ident wie für Staatsbürger dieses Landes zu beurteilen ist", teilte er mit. In Reaktion auf den Anschlag von Mittwoch forderten am Freitag in Kabul hunderte Demonstranten den Rücktritt der Regierung. Dabei starben mindestens vier Menschen. (bri, ren, 3.6.2017)

  • Ankunft abgeschobener Afghanen aus Deutschland in Kabul.
    foto: afp/wakil kohsar

    Ankunft abgeschobener Afghanen aus Deutschland in Kabul.

    Share if you care.