Variable Kredite: Einfrieren von Zinsindikator unzulässig

2. Juni 2017, 16:06
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Kreditnehmer sich über die OGH-Entscheidung freuen. Sie können laut AK Geld von Banken zurückfordern

Wien/Linz – Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat eine Entscheidung gefällt, die viele Kreditnehmer freuen dürfte: Demnach war es unzulässig, dass viele Banken bei variablen Zinsen, die sich aus einem Indikator und einem Aufschlag zusammensetzen, nachträglich eine Untergrenze eingezogen haben. Das teilte die Arbeiterkammer (AK) Oberösterreich am Freitag mit.

In vielen Kreditverträgen besteht der Sollzinssatz aus dem Zinsindikator, etwa dem Euribor, plus einem vereinbarten Aufschlag. Weil mittlerweile alle maßgeblichen Zinsindikatoren negativ sind, haben fast alle österreichischen Banken eine Zinssatzuntergrenze in Höhe des vereinbarten Aufschlags eingeführt.

Wurde also beispielsweise als Aufschlag 1,5 Prozent vereinbart, würde das beim aktuellen Drei-Monats-Euribor von -0,33 Prozent einen Sollzinssatz von 1,17 Prozent ausmachen – ein gutes Geschäft für den Kunden. Mit dem nachträglichen Einziehen der Untergrenze wurde der Indikator aber quasi bei Null eingefroren und der Kreditnehmer hatte 1,5 Prozent zu zahlen.

Der OGH hat nun entschieden, dass ein nachträgliches einseitiges "Einfrieren" des Zinsindikators bei 0 Prozent nicht zulässig ist. Zu viel verrechnete Zinsen können laut AK zurück gefordert werden. Die Interessenvertretung will ihre Mitglieder dabei unterstützen, ihre Rechte durchzusetzen. (APA, 2.6.2017)

  • Zu viel verrechnete Zinsen können zurück gefordert werden.
    foto: michael kappeler/dpa

    Zu viel verrechnete Zinsen können zurück gefordert werden.

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