Heumarkt-Abstimmung: Vassilakous Pyrrhussieg

Kommentar1. Juni 2017, 17:38
340 Postings

Mit der Abstimmung ist für die grüne Vizebürgermeisterin die Heumarkt-Debatte noch nicht beendet

Die grünen Abgeordneten in Wien haben ihre Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou gerettet. Mit einer Mehrheit wurde die neue Flächenwidmung für den Heumarkt im Gemeinderat beschlossen. Mit einem negativen Votum wäre die rot-grüne Rathauskoalition wohl gesprengt worden, ein Rücktritt Vassilakous eine logische Konsequenz gewesen.

Für die Planungsstadträtin, eine deklarierte Befürworterin des Umgestaltungsprojekts, war der Abstimmungserfolg dennoch ein Pyrrhussieg: Ein Großteil der grünen Mandatare stimmte gegen den Willen der eigenen Parteibasis, die sich knapp gegen das Bauprojekt ausgesprochen hatte. Das Ergebnis der grünen Urabstimmung wurde missachtet, obwohl der Beschluss als "bindend" eingestuft wurde. Das miserable Management in der Causa wird den Konflikt zwischen der Basis und dem Führungszirkel um Vassilakou weiter anheizen. Die Frage ist, ob der Zwist auch auf den Nationalratswahlkampf abfärben wird, wo Einigkeit demonstriert werden sollte.

Mit der Abstimmung ist für Vassilakou die Heumarkt-Debatte noch nicht beendet. Die Unesco hat damit gedroht, Wien auf die rote Liste gefährdeter Welterbestätten zu setzen. Vassilakou – und auch der Koalitionspartner SPÖ – müssen sich die Kritik gefallen lassen, nicht offen kommuniziert zu haben, dass ihnen der Bau des privaten Wohnturms wichtiger als die Unesco-Auszeichnung ist. (David Krutzler, 1.6.2017)

Weitere Kommentare von David Krutzler lesen sie hier.

Share if you care.