Schulz würde nicht mehr deutsches Geld an die Nato geben

1. Juni 2017, 17:17
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SPD-Kanzlerkandidat: "Ich glaube nicht, dass diese Aufrüstungsspirale Sinn macht"

Berlin – Mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ist US-Präsident Donald Trump – was die Ausgaben Berlins für die Nato betrifft – nicht zufrieden. Erst diese Woche hatte er via Twitter moniert, dass die Deutschen bei der Überweisung von Geldern an das Verteidigungsbündnis säumig seien. Immerhin: Von Merkel gibt es bisher noch keine Aussage, dass sie eigentlich gar nicht mehr zahlen möchte.

Dies jedoch hat am Donnerstag ihr Herausforderer, SPD-Chef Martin Schulz, erklärt. Im Falle eines Wahlsieges der SPD will er den Nato-Beschluss für höhere Verteidigungsausgaben aufkündigen. "Ich glaube nicht, dass diese Aufrüstungsspirale Sinn macht", sagt er und kritisiert mit Verweis auf Merkel: "Ich kann auch nicht verstehen, wie man so eine Verpflichtung eingeht." Merkel habe dem Beschluss, die Ausgaben für die Nato auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen, im Jahr 2014 beim Nato-Gipfel in Wales getroffen, ohne den Bundestag zu befassen. Tatsächlich zahlt aber Deutschland seit Jahren nur 1,2 Prozent des BIPs, was Trump erbost.

Im Gegensatz zu Merkel sprach sich Schulz nach dem verheerenden Anschlag in Kabul auch dafür aus, Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen. Nun scheint Berlin umgeschwenkt zu haben: Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, will die Bundesregierung eine entsprechende Regelung noch am Donnerstag mit den Ministerpräsidenten der Länder vereinbaren. (Birgit Baumann aus Berlin, 1.6.2017)

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