U-Ausschuss zu Eurofightern: Norbert, der Soldat

Kommentar1. Juni 2017, 15:39
7 Postings

Mit der Ich-tue-alles-für-die-SPÖ-Mentalität ist auch der Eurofighter-Vergleich zu erklären

Norbert Darabos ist ein Parteisoldat, wie er im Buche steht. Der Burgenländer setzte stets um, was ihm die Parteispitze auftrug. Koste es, was es wolle. Und wenn es das eigene Rückgrat war. Zuerst war Darabos voller Überzeugung für die Wehrpflicht, nach dem Schwenk Michael Häupls und Werner Faymanns trat der damalige Verteidigungsminister dann, ohne mit der Wimper zu zucken, für das genaue Gegenteil ein, für ein Profiheer.

Mit dieser Ich-tue-alles-für-die-SPÖ-Mentalität ist auch der Eurofighter-Vergleich zu erklären, den Darabos 2007 abschloss. In erster Linie ging es darum, Alfred Gusenbauer einen Erfolg zu bescheren oder zumindest eine Niederlage zu verhindern. Der hatte ja in seinem "Sozialfighter"-Wahlkampf im Jahr 2006 vollmundig versprochen, aus dem Kaufvertrag auszusteigen. Da das nicht so einfach ging, musste Darabos – unter unnötig selbstauferlegtem Zeitdruck – zumindest eine Stückzahlreduktion aushandeln.

Die Art und Weise, wie der Deal zustande kam, war, wie sich nun im U-Ausschuss zeigt, dilettantisch. Die finalen Verhandlungen mit dem Jetanbieter, der auf ein Heer an Juristen zurückgreifen konnte, fanden ohne die Finanzprokuratur statt. Die Einsparungen, die Darabos nun über 30 Jahre auf astronomische 1,2 Milliarden Euro hochrechnet, können von den neutralen Experten des Rechnungshofs mangels genauer Aufzeichnungen nicht nachvollzogen werden. So verhandeln keine Profis, sondern nur Parteisoldaten. (Günther Oswald, 1.6.2017)

Weitere Kommentare von Günther Oswald lesen sie hier.

Share if you care.