Italiens Fünf-Sterne-Bewegung sucht Spitzenkandidaten

1. Juni 2017, 12:01
posten

Neuwahlen rücken näher – Grillo-Partei startet Online-Konsultationen

Rom – Die italienischen Parteien führen in Rom intensive Gespräche über eine Wahlrechtsreform, was den Weg zu Neuwahlen im Oktober ebnen könnte. Die oppositionelle Fünf-Sterne-Bewegung unterstützt das von Ex-Premier Matteo Renzi vorgeschlagene Wahlrechtsmodell nach deutschem Muster und macht sich auf die Suche nach einem Spitzenkandidaten.

Im Sommer sollen dazu Online-Konsultationen unter den Anhängern der Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo beginnen. Als aussichtsreichster Anwärter gilt der 30-jährige Vizepräsident der Abgeordnetenkammer, Luigi Di Maio.

Große Pläne

"Wir hoffen, bei Neuwahlen über 40 Prozent der Stimmen zu erobern. Mit einem Wahlgesetz nach deutschem Modell könnten wir damit allein das Land regieren", sagte Di Maio der Tageszeitung "La Repubblica" vom Donnerstag. Zu den Prioritäten der Partei zähle die Einführung eines Mindesteinkommens für alle Bürger sowie Maßnahmen zur Förderung der Beschäftigung. Auch Kampf gegen Korruption und Investitionen in erneuerbare Energien seien ein Anliegen. Umfragen sehen die Fünf-Sterne-Bewegung gleichauf mit den regierenden Sozialdemokraten bei etwas unter 30 Prozent.

Laut Schätzungen der Bewegung könnten von dem Mindesteinkommen neun Millionen Italiener profitieren, vor allem Arbeitslose, Jugendliche und Frauen. Dafür sollten sich die Personen, denen das Mindesteinkommen garantiert wird, verpflichten, sich an beruflichen Fortbildungsaktivitäten zu beteiligen oder Jobs anzunehmen, die ihnen von Arbeitsämtern angeboten werden. Italien sei eines der wenigen EU-Länder ohne Mindesteinkommen für die Bevölkerung. (APA, red, 1.6.2017)

Share if you care.