Kurz reist kommende Woche als OSZE-Vorsitzender in die Ukraine

1. Juni 2017, 11:45
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Außenminister verschob geplanten Washington-Besuch – Stattdessen Videobotschaft an American Jewish Committee

Wien – Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) reist in der kommenden Woche (Mittwoch und Donnerstag) als OSZE-Vorsitzender in die Ukraine. Wie sein Büro am Donnerstag der APA mitteilte, ist in Kiew ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko sowie mit Vertretern der in der Region tätigen OSZE- Sonderüberwachungsmission (SMM) geplant. Dabei sollen Sicherheitsfragen diskutiert werden.

Der Besuch sei auch als "Zeichen den Unterstützung" zu werten, hieß es im Vorfeld. Ende April wurde ein Mitglied der SMM getötet, nachdem eine Patrouille im ostukrainischen Rebellengebiet Lugansk (Luhansk) über eine Mine gefahren war. Kurz sprach damals von einem "Schock für die ganze OSZE" und forderte "volle Aufklärung".

In einer gemeinsamen Mitteilung mit OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier würdigte der Außenminister nach dem Vorfall die Arbeit der OSZE-Beobachter: "Sie leisten Tag für Tag ausgezeichnete Arbeit zur Stabilisierung der Krise in und um die Ukraine". Es sei "einfach inakzeptabel", dass ihre Tätigkeit immer wieder durch "Drohungen, Zugangsbeschränkungen, Falschinformationen und Zerstörungen" behindert werde, kritisierte Kurz Ende April.

Keine USA-Reise

Kurz hatte vor allem in den ersten Wochen seiner Tätigkeit als OSZE-Vorsitzender bereits eine rege Reisetätigkeit in die Krisenregionen entwickelt. So besuchte er kurz nach dem Jahreswechsel die Frontlinie zwischen Armee und pro-russischen Separatisten in der Ostukraine, wo er sich für eine Ausweitung der OSZE-Beobachtermission sowie Erleichterungen für die betroffene Zivilbevölkerung aussprach. Wenig später kam er in Kiew mit Poroschenko und Außenminister Pawlo Klimkin sowie in Moskau mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow zusammen.

Hingegen findet eine für das Pfingstwochenende geplante Reise nach Washington laut Außenministerium nicht statt. Kurz hätte am Montag vor dem Global Forum des AJC in Washington sprechen sollen. Nach Rücksprache mit dem AJC wurde nun aber vereinbart, dass sich der Außenminister stattdessen in einer Videobotschaft an die Teilnehmer des AJC-Forums wenden wird. Nach ursprünglichem Plan wäre der ÖVP-Politiker am Sonntag in die USA gereist und am Dienstag wieder zurückgekehrt. (APA. 1.6.2017)

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