Mahrer: Beschäftigungsbonus kommt mit 1. Juli

Video1. Juni 2017, 12:14
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Auszahlungen erst ab 2018

Wien – Der Beschäftigungsbonus, der für neu eingestellte Mitarbeiter die Lohnnebenkosten um die Hälfte senken soll, kommt mit 1. Juli, gab sich Wirtschaftsminister Harald Mahrer (ÖVP) am Donnerstag im ORF-"Morgenjournal" überzeugt. Die dafür nötige Richtlinie sei am Mittwochabend "fertig gemacht worden".

"Es ist an der Wirksamkeit mit 1. Juli nicht zu rütteln", sagte Mahrer, die Behandlung des Themas am 22. Juni im Wirtschaftsausschuss sei geplant. "Ich verstehe die Aufregung der letzten zwei Wochen gar nicht. Ich halte das für Wahlkampfgeplänkel und Theaterdonner."

Wie von Anfang an geplant könne man ab dem zweiten Halbjahr Anträge stellen, ausgezahlt werde das Geld nach dem jeweiligen Jahresabschluss dann ab 2018 und 2019. Der Bonus werde drei Jahre gelten und 50 Prozent Lohnnebenkosten-Rückvergütung bringen.

Vielleicht wäre eine Einführung vor einem Jahr effektiver gewesen, trotzdem sei es gut, dass der Bonus nun kommen wird, sagte Mahrer.

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"Nicht ganz optimaler Zeitpunkt"

Nach Meinung von IHS-Chef Martin Kocher kommt der Beschäftigungsbonus zu einem "nicht ganz optimalen Zeitpunkt". Im "Morgenjournal" bejahte er die Frage, ob man damit angesichts der guten Konjunktur nicht Unternehmen Geld nachwerfe für Personal, das sie ohnehin einstellen.

"Das ist genau das Problem", meinte der Leiter des Instituts für Höhere Studien und verwies auf das bekannte Phänomen von Mitnahmeeffekten: "Die könnten in einer starken Konjunktur sehr groß sein, weil ohnehin zusätzliche Arbeitsplätze entstehen – und die werden mitgefördert."

Die Intention, dass Lohnnebenkosten gesenkt werden, begrüße man grundsätzlich, so Kocher. Doch sei schwer abzuschätzen, was der Beschäftigungsbonus bringen könne, "weil die Mitnahmeeffekte eben schwer abschätzbar sind. Wir rechnen mit einigen Zehntausend, wie viel genau, kann man schwer sagen." Noch unter dem früheren Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) war erklärt worden, dass durch die Neuregelung über drei Jahre 160.000 Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen werden könnten.

Auch Kern rechnet mit 1. Juli

Auch Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) erwartet, dass der Beschäftigungsbonus mit 1. Juli kommt. "Ich gehe davon aus, dass es so bleibt", sagte Kern am Donnerstag nach einem Werksbesuch bei Magna in Graz.

Es habe lange gedauert und auch einigen politischen Druck benötigt. Schon oft habe es geheißen, dass die Richtlinie rasch umgesetzt werde. Wenn sie komme, werde sie einen wesentlichen Beschäftigungsschub bringen. "Die Arbeitslosigkeit ist ja viel zu hoch", so Kern. Er wolle, dass die Menschen die nun wieder gute Konjunktur auch spüren. Er freue sich, dass die ÖVP nun ihre Meinung geändert habe und einlenke. Man habe ohnehin Verzögerungen, denn Einstellungsprozesse bei Unternehmen bräuchten auch Zeit, so der Kanzler, der eine Fertigungslinie für BMW-Fahrzeuge besucht hatte. (APA, 1.6.2017)

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