EU-Kommission für Vollendung der Währungsunion 2025

31. Mai 2017, 16:53
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Konzept zur Vertiefung vorgelegt

Nach der Vorstellung eines Optionenpapiers (Weißbuch) zur Reform der EU im März hat die Kommission am Mittwoch in Brüssel ein zusätzliches Konzept zur Vertiefung bzw. Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion vorgelegt. Bis 2025 könnten – wie im EU-Vertrag von Maastricht 1992 vorgesehen – alle Mitgliedstaaten den Euro eingeführt haben. Nur für Dänemark gebe es eine Ausnahme, sagte Vizepräsident Valdis Dombrovskis. Großbritannien wird 2019 die EU verlassen. Derzeit haben 340 Millionen Bürger in 19 Ländern den Euro.

Währungskommissar Pierre Moscovici wünscht sich vor den EU-Wahlen 2019 eine umfassende Debatte – wie das die Regierungen der Schlüsselländer Frankreich und Deutschland angekündigt haben. Die Kommission liegt mit ihren "Ideen" ganz auf deren Linie. Kernpunkt des Vorhabens: Die Fiskal- und Wirtschaftspolitik soll mehr gemeinsam gesteuert werden denn je. Zunächst könnte der Währungskommissar Chef der Eurogruppe werden und diese international vertreten. Später könnte es einen eigenen europäischen Finanzminister geben.

Er soll für mehr Konvergenz der Haushalte sorgen, für makroökonomische Stabilisierung der Eurozone. Es könnte "gebündelte" Staatsanleihen geben, ohne dass das zu Schuldentransfer führe, einen europäischen Währungsfonds auf Basis des ESM, aber auch neue EU-Eigenmittel. (Thomas Mayer aus Brüssel, 1.6.2017)

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