U-Ausschuss: Früherer Geschäftsführer Rauen kommt nicht

30. Mai 2017, 11:23
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Ex-Geschäftsführer der Eurofighter GmbH, Aloysius Rauen, kommt nicht, trotzdem ist die Befragung von zwei Auskunftspersonen am Freitag geplant

Wien – Die Befragungen im Eurofighter-Untersuchungsausschuss beginnen zwar erst morgen, Mittwoch. Für Freitag hat allerdings bereits eine angefragte Auskunftsperson abgesagt: Der frühere Geschäftsführer der Eurofighter GmbH Aloysius Rauen kommt nicht, hieß es aus dem Parlament. Ersatz gibt es mit dem Ministerialbeamten Karl Hofer. Die ÖVP sprach sich unterdessen für eine Fortführung nach der Wahl aus.

Eine Erscheinungspflicht im U-Ausschuss ist auch nach der neuen Regelung an einen Wohnsitz im Inland gebunden. Rauens Anwalt hat dessen vom Ausschuss ursprünglich für Freitag angesetztes Kommen abgesagt, hieß es nun am Dienstag aus dem Parlament gegenüber der APA. Ein Problem sieht Grünen-Fraktionsführer Peter Pilz darin nicht: "Er hätte die Chance gehabt zur Rechtfertigung. Für unsere Arbeit ist das belanglos."

Trotz Rauens Absage werden am Freitag zwei Auskunftspersonen erwartet, denn neben EADS-Berater Meinhard Lukas habe laut Parlamentsangaben auch der Ministerialbeamte Karl Hofer zugesagt. Hofer dürfte die Usancen bereits kennen, denn als Mitglied der Bewertungskommission im Verteidigungsministeriumer stand er schon im ersten Eurofighter-Ausschuss den Abgeordneten zur Verfügung.

Peschorn redet Tacheles

Was die Beginnzeiten der Ausschusssitzungen betrifft, ist geplant, dass der jeweils erste Befragungstag um 10 Uhr startet. Die restlichen Tage der Woche beginnen um 9 Uhr im Parlament. Wenn es nur einen Befragungstag gibt, ist die Beginnzeit ebenfalls 10 Uhr. Dies soll den Fraktionen eine Stunde zur Vorbesprechung ermöglichen.

Los geht es am Mittwoch mit Birgit Caesar-Stifter vom Rechnungshof und Wolfgang Peschorn, Präsident der Finanzprokuratur. Am Donnerstag werden der frühere Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) und sein juristischer Berater Helmut Koziol erwartet. Das erste Beweisthema im Ausschuss ist der Vergleich, den Darabos, heute Landesrat im Burgenland, 2007 mit EADS abgeschlossen hat und der etwa die Stückzahlreduktion auf 15 Flieger brachte.

Die neue ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger sprach sich unterdessen dafür aus, dass die Arbeit des U-Ausschusses nicht durch die vorgezogene Nationalratswahl beendet wird: "Die Volkspartei unterstützt die Fortsetzung des U-Ausschusses nach der Wahl, weil wir für volle Aufklärung eintreten", erklärte sie in einem Statement. (APA, 30.5.2017)

  • Kommt nicht in den U-Ausschuss: Aloysius Rauen, Ex-Geschäftsführer der Eurofighter GmbH.
    foto: apa / hans klaus techt

    Kommt nicht in den U-Ausschuss: Aloysius Rauen, Ex-Geschäftsführer der Eurofighter GmbH.

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