Korruptionsskandal in Brasilien: Justizminister ausgetauscht

29. Mai 2017, 11:58
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Ehemaliger Richter des Wahlgerichtshofs übernimmt Ministeramt – Entscheidung über Wahlannullierung kommende Woche

Brasilia – Neuer Schachzug im brasilianischen Politdrama: Der durch einen Korruptionsskandal schwer angeschlagene Präsident Michel Temer hat ausgerechnet einen Ex-Richter zum neuen Justizminister ernannt. Zuständig für das Ressort werde der frühere Richter am Wahlgerichtshof, Torquato Jardim, teilte das Präsidialamt am Sonntag mit.

Die Ernennung erfolgte wenige Tage vor einem wichtigen Termin an diesem Gericht, der Temer das Amt kosten könnte. Der bisherige Justizminister Osmar Serraglio werde anderswo eingesetzt, hieß es.

Wahlannullierung

Der Wahlgerichtshof entscheidet ab dem 6. Juni über die mögliche Annullierung der Wahl von 2014 wegen illegaler Finanzierung der Kampagne von Temer und seiner Vorgängerin Dilma Rousseff. Temer wurde damals als Vizepräsident der 2016 des Amtes enthobenen Staatschefin gewählt.

Die Absetzung Temers auf diesem Weg wird seit Tagen als möglicher Ausweg aus der politischen Krise in dem von zahlreichen Korruptionsskandalen erschütterten Land gehandelt. Gegen den Staatschef wird wegen Korruptionsverdachts ermittelt, er verweigert aber einen Rücktritt. Von der Ernennung Jardims erhoffe sich Temer nun bessere Kontakte zum Wahlgerichtshof, spekulierte die Zeitung "Folha de Sao Paulo".

Im Zentrum des jüngsten Skandals steht der Mitschnitt eines Gesprächs zwischen Temer und dem Unternehmer Joesley Batista, der den Verdacht der Schweigegeldabsprachen nährt. Batista – Besitzer des weltgrößten Fleischkonzerns JBS – hatte das Gespräch mit Temer heimlich aufgezeichnet und die Aufnahme der Justiz übergeben. Batistas Firma soll jahrelang Politiker bestochen haben. Als Kronzeuge entging der reiche Unternehmer selbst Korruptionsermittlungen.

Am Sonntag forderten hunderte Brasilianer erneut die Absetzung Temers auf den Straßen – Gewerkschaften und soziale Bewegungen hatten zum Protest in der Metropole Rio de Janeiro ausgerufen. Bei einem Protestkonzert unter dem Motto "Diretas Já!" versammelten sich tausende Menschen an der Copacabana. Angeführt wurde das Line-up von Caetano Veloso und Milton Nascimento, die bereits in den Siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts mit ihrer Musik gegen die Diktatur protestiert hatten.

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Mit den Altstars der brasilianischen Musikszene standen unter anderem Criolo, Mano Brown, Maria Gadú, Mart'nália und Teresa Cristina auf der Bühne. Der Schauspieler Wagner Moura, bekannt für seine Rolle als Pablo Escobar in der TV-Serie "Narcos" begleitete die Veranstaltung als Moderator. Veloso rief gemeinsam mit seinen Zuhörern zum Sturz Temers auf.

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(red, APA, 29.5.2017)

  • Neuer Justizminister: Torquato Jardim
    foto: reuters/marcelino

    Neuer Justizminister: Torquato Jardim

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