"Spiegel": Lösung für Besuch deutscher Abgeordneter in Konya in Sicht

26. Mai 2017, 16:31
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Ankara soll sich beim NATO-Gipfel mit Neuregelung einverstanden erklärt haben

Ankara/Berlin – Im Streit um Besuche deutscher Abgeordneter auf dem NATO-Luftwaffenstützpunkt im türkischen Konya zeichnet sich nach Informationen des "Spiegel" eine Lösung ab. Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) habe NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgeschlagen, Flüge nach Konya künftig grundsätzlich als NATO-Flüge zu deklarieren, berichtet das Nachrichtenmagazin in seiner jüngsten Ausgabe.

Besuche von deutschen Bundestagsabgeordneten müssten dann nicht mehr einzeln von der Regierung in Ankara genehmigt werden. Von Konya aus starten mit deutscher Beteiligung Awacs-Aufklärungsflugzeuge der NATO zu Einsätzen im Rahmen des Kampfes gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Das luftgestützte Warn- und Überwachungssystem (Airborne Warning and Control System) dient der Früherkennung von Flugzeugen und anderen fliegenden Objekten. Mit ihrem starken Radar können die umgebauten Boeing 707 je nach Flughöhe einen Umkreis zwischen 400 und 520 Kilometern überwachen.

Die türkische Regierung habe hinter den Kulissen des Brüsseler NATO-Gipfels Zustimmung zu der von Gabriel vorgeschlagenen Lösung signalisiert, heißt es im "Spiegel". Die Debatte um die Besuche von Bundestagsabgeordneten in der Türkei bezieht sich darüber hinaus aber auch auf den Stützpunkt Incirlik. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Donnerstag anlässlich eines Treffens mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Brüssel, Besuche von Bundestagsabgeordneten auf dem Stützpunkt Incirlik seien "unabdingbar", ansonsten müsse die Bundeswehr aus Incirlik abgezogen werden.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sondierte am vergangenen Wochenende die Möglichkeit, das Bundeswehr-Kontingent aus Incirlik nach Jordanien zu verlegen. Ein Erkundungsteam der Bundeswehr erklärte die Muwaffak Salti Air Base im jordanischen Al Azraq nach Angaben des Verteidigungsministeriums für geeignet. Die Ministerin sagte, Jordaniens König Abdullah habe "jede Art von Unterstützung für den Fall zugesagt, dass eine Verlegung der Tankflugzeuge und Tornados notwendig werden sollte". (APA, 26.5.2017)

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