Kern kann sich Urabstimmung über Parteichef vorstellen

25. Mai 2017, 10:39
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Niessl, Blanik und Kaiser unterstützen Schickhofer-Vorschlag

Wien – Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer bekommt für seinen Vorschlag, die Mitglieder seiner Partei über jedwede Koalition abstimmen zu lassen, Zustimmung von Kollegen aus anderen Bundesländern. Hans Niessl (Burgenland), Peter Kaiser (Kärnten) und Elisabeth Blanik (Tirol), unterstützten am Donnerstag im Ö1-"Morgenjournal" die Idee Schickhofers.

"Ich begrüße eine Mitgliederbefragung auf Bundesebene", sagte Niessl, der vor der burgenländischen Landtagswahl und der Bildung der rot-blauen Koalition in seinem Land eine Abstimmung durchgeführt hatte. Auch Blanik schließt sich dieser Meinung an: "Ja, warum nicht", meinte die Tiroler Landesparteichefin. Die Mitglieder abzufragen "kann nie ein Fehler sein". Peter Kaiser verweist darauf, dass mit dem geplanten Kriterienkatalog, an dem er federführend mitarbeitet, den Verhandlern ein "Instrumentarium" in die Hand gegeben werde. Wenn dann ein Koalitionsvertrag vorliege kann auch er sich vorstellen, dass die Mitglieder darüber befinden sollen.

Schickhofer, der eine interne Reformgruppe in der SPÖ leitet, die sich unter anderem um die Öffnung der Sozialdemokratie auch für neue Mitglieder kümmern soll, hatte am Mittwoch für eine Mitgliederbefragung über eine etwaig Koalition der SPÖ plädiert.

Kern will bald entscheiden

Damit ist Schickhofer noch einen Schritt weiter gegangen als Wiens Bürgermeister Michael Häupl, der so eine Befragung nur für den Fall von Rot-Blau angeregt hatte. Die SPÖ-Zentrale hatte angekündigt, die Initiative Schickhofers in den Gremien zu beraten.

Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern zeigt sich offen. "Das Thema einer Mitgliederbefragung – und zwar egal, mit welcher Partei nach der Wahl eine Koalition gebildet werden soll oder kann – wird parteiintern breit diskutiert. Ebenso wie beim Kriterienkatalog, gibt es dazu eine Arbeitsgruppe, und ich denke, dass wir sehr bald über Vorschläge diskutieren und entscheiden werden", sagte Kern zum STANDARD.

Bei Häupls Vorstoß habe es sich also nicht um einen Alleingang gehandelt? "Nein. Im Übrigen habe ich sogar angeregt, über eine Urabstimmung des Parteichefs zu diskutieren. Ich würde mich dieser stellen. Aber ob das auch künftige Parteivorsitzende so sehen, ist die Frage." (APA, gian, 25.5.2017)

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