Schweden muss Roma wegen Datenbank entschädigen

24. Mai 2017, 18:43
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Langer Rechtsstreit um ethnische Diskriminierung beendet

Schweden muss mehreren Tausend Roma eine Entschädigung zahlen, deren Namen in einer Datenbank geführt wurden. Mit dieser Entscheidung beendete der Justizkanzler, der Vertreter der schwedischen Regierung in Rechtsfragen, am Mittwoch einen langwierigen Rechtsstreit.

Betroffene hatten gegen die Datenbank geklagt, weil sie sich damit aufgrund ihrer Ethnie diskriminiert fühlten. Der Staat muss nun jedem, der in der Datenbank aufgeführt ist, 35.000 Kronen (etwa 3560 Euro) zahlen.

Justizkanzler akzeptiert Entscheidung

In der umstrittenen Datenbank befanden sich die Namen von mindestens 4700 Menschen. Zwei Gerichte hatten bereits zuvor zugunsten der Kläger entschieden. Der Justizkanzler betonte am Mittwoch, gegen diese Urteile keine Rechtsmittel einzulegen. Die Menschenrechtsgruppe Civil Rights Defenders hatte die Kläger vor Gericht vertreten. Sie begrüßte die Entscheidung, die Betroffenen zu entschädigen, als "historisch".

Die Stockholmer Tageszeitung "Dagens Nyheter" hatte die Existenz der Datenbank 2013 enthüllt. Dies brachte der Polizei in der südschwedischen Region scharfe Kritik ein. (APA, 24.5.2017)

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