Kanzler Kern will in Nahost über Flüchtlinge und Handel reden

23. Mai 2017, 17:21
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Christian Kern reist vom Mittwoch bis Freitag nach Ägypten und in die Vereinigten Arabischen Emirate

Kairo / Abu Dhabi / Wien – Außenpolitik, Sicherheitsfragen und Wirtschaftskontakte sind die drei Schwerpunkte der Reise von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) nach Ägypten und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), die bis Freitag dauern wird. In Kairo trifft Kern am Mittwoch mit Ägyptens Präsident Abdelfattah al-Sisi, Regierungschef Sherif Ismail und mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Abul-Gheit, zusammen. Thematische Klammer: die Gefahr durch den islamistischen Terrorismus in der Region und in Europa sowie die EU-Flüchtlingspolitik.

Mit Sisi war Kern bereits im September 2016 bei der UN-Vollversammlung in New York zusammengetroffen. Ägypten gehört mit zu den Staaten in der Region, bei denen der Bundeskanzler das Ziel verfolgt, Flüchtlingsabkommen zu schließen – grob nach dem Vorbild des EU-Deals mit der Türkei. Das Ziel: Große Fluchtbewegungen sollen durch – freilich erst zu entwickelnde – politische Stabilisierungsmaßnahmen in der Region eingedämmt werden oder erst gar nicht entstehen. Flüchtlinge sollen zudem in Ägypten und anderen Staaten aufgenommen werden und gar nicht erst Europa erreichen.

Auf Kerns außenpolitischer Besuchsagenda stehen dann am Donnerstag in Abu Dhabi vor allem Syrien, Libyen und Jemen – und damit auch wieder die Flüchtlingsfrage. Im Jemen sind die VAE Teil einer saudischen Militärallianz, die im Namen des jemenitischen Präsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi gegen die schiitischen Huthi-Milizen kämpft.

Arabische Handelspartner

Von großer Bedeutung sind die wirtschaftspolitischen Kontakte Österreichs in der besuchten Region: So sind in Ägypten rund 600 österreichische Firmen aktiv. Laut Bundeskanzleramt ziehen die österreichischen Exporte nach problematischen Jahren wieder an. Für die vergangenen beiden Jahre gab es ein Plus von 20 Prozent.

Wichtig sind für Österreich vor allem die Vereinigten Arabischen Emirate – größter Handelspartner in der Golfregion mit Exporten im Volumen von 640 Millionen Euro im Jahr 2016. Zudem stehen mit der OMV (24,9 Prozent) und Borealis (64 Prozent) wichtige Unternehmen in (Teil-)Eigentum Abu Dhabis. Dort wird Kern an einem Wirtschaftsforum teilnehmen und u. a. Premier Mohammed bin Rashid Al Maktum treffen, der gleichzeitig Vizepräsident und Verteidigungsminister der VAE sowie Herrscher von Dubai ist. (Gianluca Wallisch, 23.5.2017)

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